Presseaussendungen der Branche Politik
381.491 AussendungenGeschäftsordnungsausschuss macht Weg für BVT-U-Ausschuss frei
Zweiter Anlauf der SPÖ erfolgreich, alle Beschlüsse fielen einstimmig
Untersuchungsausschuss zu Causa BVT kommt
Kurzdebatte über Einsetzung eines U-Ausschusses auf Verlangen von SPÖ, NEOS und Liste Pilz im Nationalrat
Löger im Nationalrat: Budget 2018/2019 ist stabile Grundlage für eine erfolgreiche Weiterentwicklung
Opposition warnt vor Sozialabbau und vermisst Reformen
Nationalrat setzt dritten Eurofighter-Untersuchungsausschuss ein
Neuer Start zur Untersuchung der Causa erhält Zustimmung aller Fraktionen
BVT - Krainer: Funk bestätigt uneingeschränkt die Gesetzmäßigkeit des Verlangens auf Einsetzung eines U-Ausschusses
Die SPÖ hat gemeinsam mit den NEOS und der Liste Pilz ein neues Verlangen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses eingebracht.
Plessl befürwortet Eurofighter-U-Ausschuss - Typenentscheidung und Zahlungsflüsse im Mittelpunkt
SPÖ-Landesverteidigungssprecher Rudolf Plessl befürwortet die Einsetzung des mittlerweile dritten Eurofighter-Untersuchungsausschusses, die am Donnerstag im Nationalrat vollzogen wurde.
Hartinger-Klein: Sammelklage zu VW-Diesel-Skandal steht, VKI soll weiter gestärkt werden
Debatte im Nationalrat über Konsumentenschutz-Doppelbudget 2018 und 2019
Nationalrat: Hartinger-Klein verspricht aktive Arbeitsmarktmaßnahmen und höhere Mindestpensionen
Budgetdebatte zu Arbeit, Soziales und Pensionsversicherungen: Lob der Koalitionsparteien und Kritik der Opposition
Nationalrat verabschiedet Doppelbudget 2018/19 und neuen Finanzrahmen
Keine Änderungen mehr im Plenum an Regierungsentwürfen
Hartinger-Klein schließt Leistungskürzungen bei der AUVA und Freigabe von ELGA-Daten aus
Nationalrat berät Gesundheitsbudget
Yildirim/Greiner/Vogl: Regierung ist nur bei sich selbst großzügig
Budgetgestaltung unter ÖVP und FPÖ keine Konsensmaterie mehr
NEOS: Eurofighter U-Ausschuss startet morgen
„Der NEOS-Antrag zur Wiedereinsetzung des Eurofighter U-Ausschusses wurde angenommen. Jetzt geht es um die Aufklärung von Steuergeldverschwendung und möglicher Korruption!"
Sitzung des NÖ Landtages
Abgeordneter Mag. Christian S a m w a l d (SP) referierte zum Sonderbericht der Volksanwaltschaft betreffend Kinder und ihre Rechte in öffentlichen Einrichtungen aus der XVIII. Gesetzgebungsperiode.
Winzig: Budgetbeschluss leitet Trendwende ein
ÖVP-Budgetsprecherin: Chancen statt Schulden - Abgabensenkung statt neuen Belastungen
Löger: „Start in eine neue Zukunft, Ende der Schuldenpolitik“
Doppelbudget 2018/2019 vom Parlament beschlossen
