Presseaussendungen zu "Gesetze"

12.084 Aussendungen
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Industrie: Modernisierung der umfangreichen und widersprüchlichen Arbeitsschutzregelungen notwendig

IV-GS Neumayer: Praxisnahe Umsetzung der Vorschläge muss rasch erfolgen – Beratung statt Bestrafung forcieren – Österreichs Industrie bei Arbeitnehmerschutz vorbildlich

OTS0177
24.03.2017 14:41

Parlament: TOP im Nationalrat am 29. März 2017

Aktuelle Stunde, Eurofighter-Untersuchungsausschuss, großes Deregulierungspaket

OTS0166
24.03.2017 14:24
in Politik

„Hohes Haus“ mit Flexiblem und Progressivem

Am 26. März um 12.00 Uhr in ORF 2

ORF
OTS0163
24.03.2017 14:12

Mitterlehner: Arbeitnehmerschutz möglichst rasch praxistauglich reformieren

Wirtschaftsminister nach Reformgespräch: Überflüssige Meldepflichten streichen, „Beraten statt strafen“ verstärken - Gesamten Rechtsbestand durchforsten, Widersprüche ausräumen

FPÖ-Angerer: „Wien ist anders“ – Rechnungshof belegt willkürliche Mittelverteilung des Bundes an das Land Wien

„Im Rechnung<a></a>shofausschuss haben wir einmal mehr die ‚großzügige‘ Verteilung von Bundesmitteln Richtung Wien debattiert.

Pressekonferenz: Muss die Regierung geklagt werden, oder herrscht in Österreich noch Rechtssicherheit?

Bei Biogas stinkt´s zum Himmel. Hält sich die Regierung an Ihre eigenen Gesetze?

OTS0243
23.03.2017 17:59

Wolfgang Köstler - Spitzenkandidat der „Freien Ärzteplattform“ bei der Wiener Ärztekammerwahl am kommenden Samstag.

Wiens Ärztinnen und Ärzte werden am kommenden Samstag, den 25.3.2017, eine neue Kammerführung wählen.

OTS0223
23.03.2017 15:53

AK Kaske zu Verfassung: Arbeitsplatzsicherung wäre ein großes Ziel

Starke rechtliche Verankerung von Vollbeschäftigung wäre auch mit Blick auf den Wandel in der Arbeitswelt ein Stück Zukunftsvorsorge

OTS0186
23.03.2017 13:40

Haimbuchner zu Italien-Flüchtlingen: Sobotka gegen Doskozil – wer setzt sich durch?

"Und täglich grüßt das Murmeltier.“ Mit diesen Worten kommentiert FPÖ-Landesparteiobmann, LH-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner die Ankündigung des Innenministeriums, wonach Österreich ausschließlich …

OTS0179
23.03.2017 13:33
in Politik

AVISO: Presspoint nach Reformgespräch Arbeitnehmerschutz

Morgen, Freitag, 24. März 2017 - Wirtschaftsminister Mitterlehner lädt zu Reformgespräch ein - Medientermin im Anschluss ab 11 Uhr

ÖKOBÜRO: Attacken gegen Richter und Gesetze nach Flughafen Wien Urteil inakzeptabel

Das Urteil zum Flughafen ist zu respektieren und die Entscheidung der Höchstgerichte abzuwarten. Regierung muss Klima- und Energiestrategie rasch vorlegen.

Junge Wirtschaft Wien: Scharfe Kritik an Deregulierungsgrundsätzegesetz

Die Junge Wirtschaft Wien übt scharfe Kritik an dem Deregulierungsgrundsätzegesetz, das kommende Woche im Parlament beschlossen werden soll.

OTS0037
23.03.2017 09:35

Spitzelvorwürfe gegen die Türkei: Sobotka weist Vorwurf der Untätigkeit zurück

Minister informiert Innenausschuss auch über Einigung bei Versammlungsgesetz

OTS0191
21.03.2017 18:41
in Politik

LR Benger: Sicherheitsgefühl der Menschen hat oberste Priorität

Kärntner Volkpartei lädt morgen zur Sicherheitskonferenz mit BM Wolfgang Sobotka. Benger: Unterstützen Sobotka-Maßnahmen zu 100 %

OTS0135
21.03.2017 13:36
in Politik

„Politik hört zu“ im NÖ Landtag in St. Pölten

Penz: Gelegenheit, mit der Jugend über die Zukunft zu diskutieren

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