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Brandstetter: Gerichtsgebühren nach Möglichkeit senken

Justizausschuss: Opposition thematisiert Gebühren, Sexualstrafrecht, Hassdelikte, Richterausbildung, Gerichtsgutachten

OTS0242
28.06.2016 19:00
 
OTS0241
28.06.2016 18:47
 

Verkehrsausschuss billigt gesetzlichen Rahmen für automatisiertes Fahren

Weiters: Änderungen im Führerscheingesetz; Einfachere Bewilligungen von An- und Abflügen abseits von Flugplätzen

OTS0240
28.06.2016 18:36
 

Zusammenfassung: Wiener Gemeinderat zum Rechnungsabschluss 2015

General- sowie Spezialdebatten zu den sieben Ressorts am 27. und 28. Juni 2016

Sozialausschuss: Stöger legt erneut Bekenntnis zur Mindestsicherung ab

Studie soll Möglichkeiten der Effizienzsteigerung bei Sozialversicherungen prüfen

OTS0235
28.06.2016 18:05
 

FPÖ-Wien: Rechnungsabschluss war reine rot-grüne Schönwetter-Inszenierung

Rot-Grün stimmte keinem freiheitlichen Antrag zu

OTS0231
28.06.2016 17:46
 

10. Wiener Gemeinderat (21)

USpezialdebatte Kultur, Wissenschaft und Sport

10. Wiener Gemeinderat (20)

Spezialdebatte Kultur, Wissenschaft und Sport

NEOS Wien/Meinl-Reisinger: Halbierung der Parteien- und Abschaffung der Akademieförderung von Altparteien abermals verhindert

Meinl-Reisinger: "NEOS als letzte Fraktion, die sich gegen die Verschwendung von Steuergeld wehrt"

OTS0225
28.06.2016 17:28
 

Sozialausschuss macht Weg für Ausbildungspflicht für Jugendliche frei

Erforderliche Zweidrittelmehrheit im Nationalrat noch fraglich

OTS0219
28.06.2016 16:31
 

FP-Seidl: Sagt Wehsely im Gemeinderat die Unwahrheit?

FPÖ-Gesundheitssprecher stellt sich im Streit mit KAV klar hinter die Ärzte

OTS0213
28.06.2016 16:11
 

Verkehrsausschuss diskutiert Linien der künftigen Verkehrspolitik

Verkehrsminister Leichtfried nennt Elektromobilität und Maßnahmen zur Verkehrssicherheit als aktuelle Schwerpunkte

OTS0212
28.06.2016 16:08
 

FP-Guggenbichler: Sima kommt aus ihrer Sandkiste nicht raus

Die SPÖ-Umweltstadträtin verhöhnt mit Intransparenz sämtliche demokratischen Einrichtungen der Stadt

OTS0206
28.06.2016 15:46
 

10. Wiener Gemeinderat (19)

Spezialdebatte Kultur, Wissenschaft und Sport

FP-Nepp / VP-Juraczka / Neos - Meinl-Reisinger: Rot-Grüner Affront gegen RH-Präsident Moser im Wiener Gemeinderat

Gesamte Wiener Opposition distanziert sich aufs Schärfste von rot-grüner Rechnungshof-Attacke

OTS0199
28.06.2016 15:08
 
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