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Korrektur zu: Windbüchler: EZA-Gelder für Flüchtlingspolitik zu verwenden, ist letztklassig

Grüne fordern Abhaltung eines EZA-Unterausschusses im Parlament

OTS0091
18.08.2016 12:12
 

Windbüchler: EZA-Gelder für Flüchtlingspolitik zu verwenden, ist letztklassig

Grüne fordern Abhaltung eines EZA-Unterausschusses im Parlament

OTS0073
18.08.2016 11:21
 

EU-Ausschuss des Bundesrats protestiert gegen CETA-Entscheidung der EU-Kommission

"So kann man mit den Mitgliedstaaten nicht umgehen"

OTS0161
29.06.2016 12:52
 

Obergrenze - Stronach/Lugar: Regierung betreibt Augenauswischerei

„Die Zahlentricksereien der Regierung zur Obergrenze sind peinlich und eine Augenauswischerei!“, erklärt Team Stronach Klubobmann Robert Lugar.

OTS0175
31.05.2016 14:04
 

Blümel: Vassilakou agiert in der Causa Eislaufverein weiterhin planlos, ahnungslos und visionslos

Dilettantismus bei der Stadtplanung muss endlich der Vergangenheit angehören - Weltkulturerbe und Zukunftsprojekt müssen unter einen Hut gebracht werden

OTS0063
24.05.2016 10:40
 

BZÖ-Korak: Neustart der Koalition reine Augenauswischerei

Fischer und Faymann kommen ins Privilegienparadies – BZÖ will Kanzlerpräsidenten und 20 Mio. Euro jährlich sparen

OTS0137
19.05.2016 12:32
 

FPÖ-Leyroutz: FPÖ Kärnten fordert Spekulationsverbotsgesetz ohne Hintertüre

„Die FPÖ begrüßt ein Spekulationsverbotsgesetz für Kärnten, jedoch ohne Hintertüre“, stellt heute der Klubobmann der Freiheitlichen in Kärnten, Christian Leyroutz, den unsachlichen Vorwurf von …

OTS0145
17.05.2016 15:01
 

FPÖ-Schimanek: Schluss mit falsch verstandener Toleranz!

Die FPÖ-Frauensprecherin zeigt sich über die beinahe täglich stattfindenden sexuellen Übergriffe durch Asylwerber tief betroffen und fordert nun ein hartes Durchgreifen

OTS0093
26.04.2016 12:05
 

Felipe/Korun: Kooperation statt verbale Aufrüstung und Abschottung

Korun an SPÖ: Zustimmung zur Asylverschärfung würde sozialdemokratische Grundwerte zu Grabe tragen

OTS0042
16.04.2016 14:12
 

FPÖ-Darmann: Asylpaket inklusive Notverordnung ist bestenfalls Augenauswischerei

"Das Flickwerk Asyl- und Fremdengesetz wird die Probleme nicht lösen. Wir wollen im Gegensatz zur Regierung Missstände nicht einfach nur besser verwalten, sondern tatsächlich abstellen“

OTS0214
14.04.2016 14:18
 

FPÖ-Darmann: Unselige SPÖ-Willkommenskultur ist endlich durch Handeln im Interesse der Kärntner zu beenden

Vollmündig angekündigter rot-schwarze Kurswechsel erweist sich als reine Augenauswischerei

OTS0180
13.04.2016 13:53
 

NEOS: Verschärfung des Asylgesetzes ist eine demokratiepolitische Farce

Niki Scherak: "Trotz kurzer Ausschussbegutachtung bleibt die Vorgehensweise der Regierung eine Verhöhnung des Parlaments"

OTS0190
12.04.2016 15:51
 

Korun zu Asyl-Recht: Nur eine Woche Begutachtungszeit ist Augenauswischerei

Grüne: Normales Gesetzgebungsverfahren ist für Menschenrechte das Mindeste

OTS0187
12.04.2016 15:44
 

Spenden – Stronach/Lugar: Regierung geht vor NGOs in die Knie

Mit der „Einigung“ bei den Spendenabzügen „ist die Regierung vor den NGOs in die Knie gegangen – wie nicht anders zu erwarten“, kommentiert Team Stronach Klubobmann Robert Lugar das Ergebnis des …

OTS0171
30.03.2016 14:47
 

FPÖ-Darmann: Mit und ohne Gutachten ist die „Obergrenze“ eine einzige Augenauswischerei

„Mit und ohne Gutachten ist die ‚Obergrenze‘ keine Obergrenze, sondern ein verantwortungsloser Richtwert und damit eine Augenauswischerei Faymanns gegenüber dem österreichischen Volk.

OTS0158
30.03.2016 14:15
 
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