Landesgesetzblätter im November

Wien (OTS/RK) - Das am 11. November 2016 ausgegebene 44. Stück enthält eine Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der die Wiener Feuerpolizeiverordnung 2016 – WFPolV 2016 geändert wird.

Das ebenfalls am 11. November 2016 ausgegebene 45. Stück enthält eine Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der die Verordnung über die Freiwilligen Feuerwehren und die Betriebsfeuerwehren im Lande Wien (Wiener Feuerwehr-Verordnung) geändert wird.

Das ebenfalls am 11. November 2016 ausgegebene 46. Stück enthält eine Verordnung der Wiener Landesregierung über die Überprüfung von Pflanzenschutzgeräten (Wiener Pflanzenschutzgeräte – Überprüfungsverordnung).

Das ebenfalls am 11. November 2016 ausgegebene 47. Stück enthält eine Kundmachung des Landeshauptmannes von Wien betreffend die Vereinbarung gemäß Art. 15a Abs. 2 B-VG zwischen den Ländern über gemeinsame Grundsätze der Haushaltsführung.

Das ebenfalls am 11. November 2016 ausgegebene 48. Stück enthält ein Gesetz, mit dem das Gesetz über den Abschluss und die Vermittlung von Wetten (Wiener Wettengesetz) geändert wird.

Das am 29. November 2016 ausgegebene 49. Stück enthält eine Verordnung, mit der die Verordnung der Wiener Landesregierung betreffend die Festlegung und Einteilung des Nationalparkgebietes geändert wird.

Das ebenfalls am 29. November 2016 ausgegebene 50. Stück enthält ein Gesetz, mit dem das Wiener Stadtwerke – Zuweisungsgesetz (3. Novelle zum Wiener Stadtwerke – Zuweisungsgesetz) geändert wird.

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Der LGBl-Wien-Newsletter ist ein Service der Stadt Wien und informiert Sie kostenlos über die aktuell verlautbarten Landesgesetzblätter für Wien. Die authentische Kundmachung erfolgt elektronisch im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS).Für diesen können sie sich unter folgendem Link anmelden:
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In die Sammlung der Landesgesetzblätter für Wien, welche bis zum 31. Dezember 2013 in gedruckter Form authentisch kundgemacht wurden, und in die dazu vorliegenden Erläuternden Bemerkungen kann im Wiener Stadt- und Landesarchiv (MA 8) kostenlos Einsicht genommen werden.

Weiters kann in der Wienbibliothek im Rathaus (MA 9) ebenfalls kostenlos Einsicht in die Sammlung der Wiener Landesgesetzblätter genommen werden.

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