Schieder: Todesstrafe kann nie Gegenstand einer Abstimmung sein

„Widerspricht menschenrechtlichen Grundsätzen unseres Landes“

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder ist entsetzt, dass die Todesstrafe heute als möglicher Gegenstand einer Volksabstimmung genannt wurde. „Unmenschliche Strafen wie Folter oder Todesstrafe können und dürfen in einem zivilisierten Land nie Gegenstand einer Abstimmung sein. Sie widersprechen allen menschenrechtlichen Grundsätzen und Verpflichtungen Österreichs“, betonte der SPÖ-Klubchef am Donnerstag. Gerade vor dem Hintergrund, dass erst letzte Woche alle sechs Parlamentsparteien in einem gemeinsamen Entschließungsantrag u.a. gegen die mögliche Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei protestiert haben, stelle man sich mit einer solchen Position „außerhalb unseres gemeinsamen Wertekanons“. **** (Schluss) bj/ah/mp

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