96 Jahre österreichischer Bundesrat

Die Länderkammer gedenkt ihrer ersten Sitzung am 1. Dezember 1920

Wien (PK) - Auf den Tag genau vor 96 Jahren trat der österreichische Bundesrat zum allerersten Mal zusammen. In ihrer 861. Sitzung gedachte die Länderkammer heute diesem historischen Anlass. "Der österreichische Bundesrat agiert an der Schnittstelle unserer Demokratie. Als seine Mitglieder sind wir die direkten Vertreterinnen und Vertreter der Bezirke und Regionen, die direkte Verbindung zu den Ländern und wir haben in dieser Funktion eine ganz besondere Verantwortung. Dessen sind wir uns bewusst", erklärte der amtierende Bundesratspräsident Mario Lindner.

Lindner verwies in seiner Rede zum 96. Geburtstag des Bundesrates auch auf seinen Vorgänger, den ersten Vorsitzenden der Länderkammer Jakob Reumann, der in seiner Antrittsrede 1920 die besondere Stellung des Föderalismus in der österreichischen Verfassung unterstrich: "Die Bundesverfassung gibt den Ländern eine Rechtsstellung, die sie zu wahren Gliedstaaten eines Bundesstaates macht, und die volle Gleichstellung zwischen Bund und Ländern vorsieht."

Ganz besonders betonte Lindner aber auch die aktuellen Herausforderungen, vor denen die Länderkammer in der öffentlichen Debatte steht. "Der Bundesrat ist nicht der Hemmschuh unserer Republik, wie manche das gerne formulieren. Er ist vielmehr die selbstbewusste Europakammer, die Länderkammer und die Zukunftskammer unserer Republik. Und das ist auch wirklich gut so!" (Schluss) red

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