Korun: Hat der Verteidigungsminister andere Zahlen als der Innenminister?

Grüne: Rund 35 Prozent haben nach einer negativen Aufenthaltsentscheidung das Land verlassen

Wien (OTS) - "Die Rechenkünste des Verteidigungsministers sind durchaus erstaunlich - denn obwohl er behauptet, dass nur ca. 10 Prozent der negativen Asylentscheidungen in Österreich durchgesetzt würden, haben letztes Jahr mehr als ein Drittel jener Menschen, die eine negative Aufenthaltsentscheidung oder Asylentscheidung erhielten, Österreich verlassen. Das waren letztes Jahr laut offizieller Statistik des Bundesamts für Asyl (BFA) konkret 8.365 Personen, also mehr als ein Drittel der Anzahl von negativ beschiedenen AsylwerberInnen. Der Großteil davon ist freiwillig ausgereist. Diese berücksichtigt der Verteidigungsminister schlichtweg nicht“, stellt Alev Korun, Menschenrechtssprecherin der Grünen, zu den heute medial von Verteidigungsminister Doskozil genannten Zahlen, fest.

Es stellt sich die Frage, ob der Verteidigungsminister über andere Informationen als die von Innenminister und Asylamt offiziell veröffentlichten Zahlen verfügt. Ansonsten muss man leider von einer bewussten Fehlinformation der Öffentlichkeit ausgehen. „In Zeiten, in denen immer wieder AsylwerberInnenunterkünfte in Flammen aufgehen liegt es in der Verantwortung eines jeden Ministers, mit seriösen Zahlen zu hantieren, um die Menschenrechtsdebatte sachlich zu halten", sagt Korun.

"Was sich auch klar zeigt: Es braucht endlich eine transparente und umfassende Statistik des Innenministeriums und des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl, um sicherzustellen, dass hier die relevanten Zahlen klar einsehbar sind."

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