TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: "Persönlichkeiten statt Parteisoldaten", von Alois Vahrner

Ausgabe vom 14. März 2016

Innsbruck (OTS) - Mit den gestrigen 20 Bürgermeister-Duellen sind die Gemeinderatswahlen 2016 geschlagen. Was bleibt, ist eine Bilanz mit Licht und Schatten für die Parteien – um die es in den allermeisten Orten wenig bis gar nicht gegangen ist.

Heute werden in Innsbruck die neuen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister angelobt. Nach der Freude über die Wahlsiege stehen in den nächsten sechs Jahren alle vor gewaltigen Herausforderungen, von den Mini-Gemeinden bis zu den Städten: die schwierige Budgetlage, Arbeitsplätze, Wohnen, soziale Versorgung bis zum Zusammenleben im Dorf (da sind einige Gräben aufgerissen worden) bis hin zum vielfach ungelösten Flüchtlingsproblem. Sowohl was sinnvolle Gemeindefusionen als auch die Flüchtlingsverteilung betrifft, liegt der Ball beim Land, mit Betonung auf liegen. In der schwarz-grünen Regierung greift vor allem die ÖVP das Thema beharrlich nicht an, und die Grünen bleiben ruhig.
Einiges ist wirklich alarmierend: So gab es in 32 der 278 Tiroler Gemeinden (ohne Innsbruck, wo ja erst 2018 gewählt werden soll) keine echte Wahlmöglichkeit – weil nur noch eine bzw. im Fall von Gramais gar keine Liste eingereicht wurde. In 107 Gemeinden stand der Ortschef mangels Gegenkandidat schon fest, in Hall und Mils bei Hall gingen die Zweitplatzierten Bürgermeister-Kandidaten nicht in die Stichwahl – ein Affront gegen deren Wähler. Von 545 Bürgermeisterkandidaten waren 500 Männer und nur 45 Frauen. Die Zahl der Bürgermeisterinnen (mit Innsbruck) ist von 11 etwas auf 16 gestiegen.
Ein sehr positives Signal war das vielerorts große Interesse an Gemeindepolitik. Dokumentiert wurde das nicht nur durch die Tausenden Besucher, die sich bei den TT-Wahlforen vor Ort informierten, sondern vor allem durch die bei anderen Wahlen längst nicht mehr erreichte Wahlbeteiligung jenseits der 70 Prozent.
Und die Parteien? Hier darf niemand uneingeschränkt zufrieden sein. Neos und Liste Fritz hatten gar keine deklarierten Listen, die Grünen haben weiter keinen Ortschef und äußerst magere Ergebnisse selbst in den meisten Bezirksstädten. Die Blauen legten zu, aber bei Weitem nicht in dem Ausmaß, das bei anderen Wahlen üblich ist. Die SPÖ hat einige Gemeinden dazugewonnen, neben Glanzpunkten wie Elisabeth Blanik in Lienz gab es aber auch erschreckend schwache Ergebnisse wie in Landeck, Telfs oder Imst. Und die ÖVP? Sie rechnet sich gleich 236 Gemeindechefs zu, die allermeisten davon haben aber nicht als ÖVP kandidiert. In großen Städten wie Kufstein, Wörgl und Lienz sowie in Reutte sieht es düster aus. Und in Telfs etwa ist die deklarierte ÖVP-Liste abgestürzt, dafür siegte Christian Härting grandios. Womit wir beim einzigen echten Wahltrend sind: Gewählt wurden weder Parteipolitik noch Parteisoldaten, sondern Glaubwürdigkeit vor Ort und Persönlichkeiten. Und das ist beileibe kein schlechtes Ergebnis.

Rückfragen & Kontakt:

Tiroler Tageszeitung
0512 5354 5101
chefredaktion@tt.com

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PTT0001