Tiroler Tageszeitung, Ausgabe vom 29. Februar 2016; Leitartikel von Mario Zenhäusern: "Eine Wahl mit lauter Siegern"

Innsbruck (OTS) - Licht und Schatten für die Parteien bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen. Zwölf direkt gewählte Bürgermeisterinnen und sechs Kandidatinnen in einer Stichwahl sind Signal dafür, dass Politik nicht länger Männersache ist.

Kommunalwahlen sind Persönlichkeitswahlen. Deshalb ist es schwierig bis unmöglich, aus den Ergebnissen der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen vom Sonntag einen politischen Trend herauszulesen. Dies umso mehr, als der seit Jahren anhaltende Trend, die Parteizugehörigkeit zu verschleiern, weiter anhält. Nicht nur bei der ÖVP, deren Listen sich als Erste zumindest namentlich von der Stammpartei emanzipierten, sondern auch bei SPÖ und FPÖ. Was bei Nationalrats- oder Landtagswahlen undenkbar erscheint, ist bei Kommunalwahlen nur zu verständlich: Parteipolitik spielt hier nur eine untergeordnete Rolle.
Trotzdem beanspruchen am Wahlabend alle Parteien den Sieg für sich: In der Fülle von Ergebnissen findet sich auch tatsächlich immer etwas, das zur Rechtfertigung dieses Anspruchs taugt. In Wahrheit gibt es bei allen Parteien Licht und Schatten. Die ÖVP jubelt unter anderem zu Recht über schöne Erfolge für Wolfgang Jörg (Landeck), Stefan Weirather (Imst) oder Dietmar Wallner (Jenbach). Auch in vielen anderen Gemeinden setzten sich die ÖVP- und ÖVP-nahen Kandidaten durch. Gleichzeitig hadern die Parteichefs indes mit schweren Schlappen in Kufstein und Wörgl, auch in Reutte blieben die Schwarzen unter ihren Erwartungen. Die SPÖ jubelt mit Elisabeth Blanik und Hedi Wechner über deren beeindruckende Erfolge in Lienz sowie Wörgl und hat auch ihre Vormachtstellung in mehreren Orten im Unterland eindrucksvoll bestätigt. Allerdings haben die Roten u. a. in Landeck und Jenbach massiv verloren. Die Freiheitlichen wiederum freuen sich über einen satten Zuwachs an Gemeinderatsmitgliedern, von den insgeheim erhofften Zahlen – immerhin hält die FPÖ in bundesweiten Umfragen bei 30 Prozent – sind die Blauen aber weit entfernt. Die Grünen schließlich haben zwar in den größeren Ortschaften ordentlich abgeschnitten, von einer führenden Rolle in einer der 278 Gemeinden, in denen gestern gewählt wurde, sind sie aber weit entfernt.
Ein Gewinner des gestrigen Wahlabends ist die Demokratie. Die Wahlbeteiligung ist zwar gegenüber 2010 um zwei Prozentpunkte auf 71,42 Prozent gesunken, liegt damit aber immer noch klar über jener bei Europa-, Nationalrats- und Landtagswahlen. Ein deutliches Lebenszeichen kommt auch von den Frauen: Zwölf direkt gewählte Bürgermeisterinnen und sechs Kandidatinnen in einer Stichwahl sind gemeinsam mit etlichen neuen Gemeinderätinnen ein Signal dafür, dass Politik nicht mehr nur Männersache ist.

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