FPÖ: Kappel: Steuersenkung erhöht Wettbewerbsfähigkeit

EU-Studie zeigt Kriterien für mehr Wohlstand in Europa auf

Wien (OTS) - Die freiheitliche Europaabgeordnete Barbara Kappel begrüßt den Vorstoß von WIFO-Chef und Studienleiter Karl Aiginger im Rahmen der EU-Studie „Welfare, Wealth, Work for Europe“, die Steuern auf Arbeit um die Hälfte zu senken. „Nur so kann die Wettbewerbsfähigkeit Europas, können Wachstum und Beschäftigung nachhaltig gesichert werden“, sagt Kappel, „Steuererhöhungen auf Energie sind jedoch kontraproduktiv“.

Neben der Halbierung der Steuerbelastung für Arbeit, die derzeit 20 Prozent des BIP ausmacht, soll laut der Studie, die gestern im Europäischen Parlament präsentiert wurde, auch die Steuerflucht bekämpft werden. „Dies ist eine besonders wichtige Maßnahme, die den EU-Mitgliedstaaten jährlich Milliarden an zusätzlichen Steuereinnahmen bringen wird“, sagt Kappel. Die jährlichen Mindereinnahmen durch aggressive Steuerplanung, Steuerumgehung und ineffektive Steuererhebung werden mit bis zu 190 Milliarden Euro beziffert. „Durch die Bekämpfung der Steuerflucht wird auch mehr fairer Wettbewerb zwischen multinational tätigen Konzernen und Klein-und Mittelbetrieben geschaffen“, erklärt die EU-Abgeordnete, „derzeit liegt hier ein grobes Missverhältnis vor, denn manche Multis zahlen in Europa nur ein Prozent Körperschaftssteuer, KMUs in der Regel über 25 Prozent“.

Auch der Bereich Forschung, Entwicklung und Innovation ist ein wesentlicher Treiber für Wohlstand. In der Europa-2020-Stratgie ist ein dreiprozentiger Anteil von Forschung und Entwicklung am BIP als Ziel festgelegt. „In Österreich liegen wir hier mit 2,8 Prozent schon recht gut, haben jedoch gegenüber Ländern wie Südkorea mit vier oder Japan mit 3,4 Prozent das Nachsehen“, sagt Kappel, „es muss deshalb unser Anliegen sein, die Technologieführerschaft in einzelnen Nischen auszubauen, denn nur durch technische Innovation kann nachhaltig Beschäftigung geschaffen werden“. Die Entwicklung des Mobilfunkstandards 5G könnte einen solche Nische sein.

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