Militärmusik - Stronach/Schenk: Wunsch der Bevölkerung ist ernst zu nehmen

Prozedere im Petitionsausschuss muss verbessert werden

Wien (OTS) - „Der Wunsch nach Erhalt der Militärmusiken ist in der Bevölkerung sehr stark verankert. Das zeigt sich an der breiten Unterstützung der entsprechenden Bürgerinitiative in Form von 50.000 Unterschriften“, berichtete die Team Stronach Sprecherin für Petitionen und Bürgerinitiativen, Nationalratsabgeordnete Martina Schenk, in ihrem Debattenbeitrag. Umso wichtiger sei, dass die „Hearings im Petitionsausschuss, in denen die Bürger ihre Argumente vorbringen, öffentlich und nicht hinter verschlossenen Türen stattfinden“, betonte Schenk.

Kritisch zeigte sich die Abgeordnete in Bezug auf das Prozedere in den Ausschüssen, „wo Bürgerinitiativen, wenn sie von gewissen Parteien unterstützt werden, automatisch einfach nur zur Kenntnis genommen werden.“ Nur wenige Petitionen und Bürgerinitiativen werden den entsprechenden Ausschüssen zur Behandlung zugewiesen, bedauerte die Mandatarin und appellierte an ihre Ausschusskollegen aus den Regierungsparteien: „Ich hoffe wirklich, dass sich die Arbeit im Petitionsausschuss in dieser Hinsicht verbessert, das sind wir den Bürgern und Einbringern der Bürgerinitiativen einfach schuldig!“

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