Neues Volksblatt: "Gemeinsamer Kurs" von Markus EBERT

Ausgabe vom 20. Februar 2016

Linz (OTS) - Sieht man einmal vom programmierten Biertisch-Rundumschlag am Aschermittwoch ab, hat sich FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in letzter Zeit beim Thema Asyl und Flüchtlinge ziemlich zurückgehalten. Das APA-Archiv etwa weist für die vergangenen drei Wochen überhaupt keine einzige diesbezüglich relevante Textmeldung des Ober-Blauen aus — ausgenommen eben der Aschermittwoch.
Wenn ein Oppositionsführer zum aktuell brisantesten innen- (und außenpolitischen) Thema — und dem blauen Lieblingsthema _ nichts zu sagen hat, ist wohl der Umkehrschluss berechtigt: Die Regierung macht derzeit in dieser Frage sehr viel richtig. Wobei schon betont werden muss, dass es bei der SPÖ in der Asyl- und Flüchtlingsfrage einer Neuorientierung bedurfte, während die ÖVP jenen Kurs gehalten hat, für den sie vor nicht allzu langer Zeit von der linken Reichshälfte noch heftig gescholten wurde. SPÖ-intern wird das freilich nicht überall goutiert, die oberösterreichische SPÖ-Vizechefin Sabine Promberger etwa spricht bedauernd von einer „180-Grad-Kehrtwendung“. Ihr macht es offenbar nichts aus, dass die SPÖ davor lange in Richtung FPÖ abgebröselt ist.
Im Übrigen geht es für die Koalition ohnehin nicht darum, rechte Politik zu machen, sondern das Richtige zu tun. Das fällt umso leichter, wenn man einen klaren und vor allem gemeinsamen Kurs hat. Denn dann verschlägt es auch Strache die Sprache.

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