Mikl-Leitner muss runter vom Feldherrenhügel

Mikl-Leitners Eskalationsstrategie zielt darauf ab, Österreich und SPÖ zu spalten – Mitmachen Doskozils ist eine Gefahr für die Sozialdemokratie

Wien (OTS) - Eine neue Qualität der Eskalationspolitik Mikl-Leitners ortet SJ-Vorsitzende Julia Herr in den gestern medial inszenierten Bildern von Straßenschlachten am Grenzübergang Spielfeld. „Seit Monaten kündigt Mikl-Leitner eine Eskalation an der Grenze an. Mit verkleideten Polizisten vor laufenden Kameras Straßenschlachten nachzuspielen zeigt leider klar, in welche Richtung das sogenannte ‚Grenzmanagement‘ geht. Es scheint als würden diese Bilder zur weiteren Verunsicherung der Bevölkerung dienen und um die bevorstehenden Verschärfungen in der Asylpolitik sowie Kürzungen im Sozialbereich zu legitimieren“, macht Herr ihrer Empörung Luft.

Der Gipfel der Geschmacklosigkeit seien die Medienbilder, die Mikl-Leitner und Verteidigungsminister Doskozil am „Feldherrenhügel“ im Hintergrund des gespielten Kampfgeschehens zeigen. „Die Strategie Mikl-Leitners zielt bereits seit Monaten auf eine Verschärfung und Eskalation der Lage, statt auf eine solidarische Problemlösung ab. Diese Strategie stärkt nur die FPÖ und zielt darauf ab einen Keil in die Sozialdemokratie zu treiben.
Dass SP-Verteidigungsminister Doskozil an dieser Inszenierung teilnimmt und sie legitimiert ist schärfstens zu verurteilen. Damit wird nur das Geschäft derer erledigt, die die Flüchtlingsfrage zur Entsolidarisierung in Österreich nutzen und die Sozialdemokratie schwächen wollen.“
Die Politik gegen AsylwerberInnen diene nur dazu, Entsolidarisierung zu betreiben:. Wie in der Frage der Mindestsicherung sei der Angriff auf die Schwächsten nur der erste Schritt in einem breit angelegten Angriff auf den Sozialstaat und somit auf uns alle. „Wenn Doskozil an dieser Inszenierung teilnimmt ist das sowohl inhaltlich falsch, als auch ein Beitrag zur Polarisierung und Schwächung innerhalb der SPÖ! Anstatt dem Druck von rechts weiterhin nachzugeben und bei dieser hetzerischen Politik mitzumachen, braucht es eine Sozialdemokratie, die positive Lösungsansätze bei der Integration aufzeigt und klar macht, dass Österreich sehr wohl in der Lage ist, Menschen in Not willkommen zu heißen!“, so Herr abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

Sozialistische Jugend Österreich
Sara Costa
SJ-Verbandssekretärin
+43 6991 9007735
office@sjoe.at
www.sjoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SJO0001