Neues Volksblatt: "Ecken und Kanten" von Harald GRUBER

Ausgabe vom 16. Februar 2016

Linz (OTS) - Die besten Kanten sind wertlos, wenn sie von den Teamkollegen zerfleddert werden! Kein weiser Satz eines Experten der TV-Skiübertragung, sondern notwendiges Eingeständnis in Oberösterreichs SPÖ.
Ja, Ecken und Kanten wolle man zeigen, ließ man am letzten Landesparteitag verlauten. Unter diese Versuchsreihe ist wohl auch die aktuelle SPÖ-Positionierung gegen ein Zurechtschneiden der Mindestsicherung einzuordnen.
Diese vermeintliche Kante wird aber beim Blick auf die SPÖ-Position andernorts schnell stumpf. Denn sowohl der burgenländische SPÖ-Soziallandesrat Norbert Darabos als nun auch die Versammlung der Kärntner Gemeinden erachten Kürzungen der Mindestsicherung für Asylanten nicht als problematisch bzw. sogar als dringend notwendig. Darabos hat dabei ein SPÖ-Landtagswahlergebnis von 42 Prozent im Rücken. Die 984 Mandate in Kärntner Gemeinden werden zu 40 Prozent von SPÖ-Mandataren besetzt. Burgenland und Kärnten: Dort traf und trifft die SPÖ offenkundig den Nerv der Zielgruppe.
Und in Oberösterreich? Da steht die SPÖ nach der Landtagswahl bei 18,4 Prozent der Stimmen und setzt mit einem Remix einstiger Kreisky-Parolen — inklusive Klassenkampf — zum wiederholten Mal den Sprung zurück in die politische Neuzeit an. Vergessen wird dabei in der SPÖ, dass die Bevölkerung durchaus Reformnotwendigkeiten erkennt. Aber, vielleicht fällt die Bevölkerung ja nicht in die Zielgruppe der SPÖ...

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