Neues Volksblatt: "Keine guten Signale" von CR Christian HAUBNER

Ausgabe vom 15. Februar 2016

Linz (OTS) - Die Münchner Sicherheitskonferenz hätte ein positiver Wendepunkt in den Krisen dieser Welt sein sollen. Tatsächlich hat sie jedoch das Gegenteil bewirkt: Sie hat die internationalen und europäischen Gräben noch einmal so richtig offen gelegt. Russland bombt in Syrien weiter, was die USA befürchten lässt, es gehe Putin lediglich um die Ausweitung der eigenen Machtposition in der Region. Beim Ukraine-Konflikt ist man sich auch keinen Deut näher gekommen. Die Ukraine und Russland beschuldigen einander weiterhin gegenseitig, den vereinbarten Friedensfahrplan zu torpedieren.
Und in Sachen Flüchtlingskrise haben sich die inhaltlichen Gräben innerhalb Europas eher vergrößert denn verringert: Frankreich wandte sich mehr oder weniger offen gegen die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und machte unmissverständlich klar, dass es keine weiteren Flüchtlinge mehr aufnehmen wolle.
Einig war man sich also in nicht vielen Dingen, nicht einmal in der Frage, ob es zwischen Russland und dem Westen einen neuen Kalten Krieg gebe. Einen solchen sieht offenbar der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hingegen wies diese Darstellung bestimmt zurück. Für die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite wiederum ist alles noch viel schlimmer: Für sie ist die Eskalation gar nicht mehr kalt, sondern schon heiß. Gute Signale sehen anders aus.

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