Neues Volksblatt: "Keine Denkverbote" von Markus EBERT

Ausgabe vom 10. Februar 2016

Linz (OTS) - „Ein Feuerwerk an Pointen“ sei abgebrannt worden, urteilte der Freiheitliche Parlamentsklub im Vorjahr in einer Aussendung über den Politischen Aschermittwoch der FPÖ in Ried im Innkreis. Heute ist es wieder soweit, und es besteht wohl kein Zweifel, dass sich die Generalabrechnung von Heinz-Christian Strache mit der Bundesregierung höchstens unwesentlich vom Vorjahresniveau unterscheiden wird. Die Latte, die es zu unterspringen gilt, liegt ungefähr hier: „Jeder Hund verrichtet ein besseres Geschäft als diese Bundesregierung“.
Ob Pointen dieser Art einer Partei gut anstehen, die nicht nur den nächsten Kanzler, sondern auch den Bundespräsidenten stellen will, sei dahin gestellt. Jedenfalls aber sollten Straches Auslassungen für beide Regierungsparteien Ansporn genug sein, es besser zu machen als „jeder Hund“. Dass man in Bezug auf die Flüchtlingskrise letztlich zu einer gemeinsamen Linie gefunden hat, darf als erfreulich hervorgehoben werden, auch wenn wieder einmal viele Umwege gegangen wurden, bis man eine koalitionäre Einigkeit —Stichwort Grenzsicherung, Stichwort Obergrenze — erkennen konnte. Dem vermeintlichen FPÖ-Feuerwerk an Pointen muss die Koalition ein Feuerwerk an Lösungen entgegenhalten, das Betätigungsfeld dafür ist groß. Denkverbote — etwa bei der Mindestsicherung, der Pensionssicherung oder der Familienbeihilfe für Ausländer — sollte man sich dabei nicht auferlegen.

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