TIROLER TAGESZEITUNG: Leitartikel vom 10. Februar 2016 von Anita Heubacher - Da lachen ja die Hühner!

Innsbruck (OTS) - Ortsparlamente sollen die Bevölkerung widerspiegeln? Deshalb sitzt in jedem der 278 Gemeinderäte mindestens ein Bauer, aber kaum eine Frau. Und wie schaut das Anforderungsprofil für Bürgermeister aus? Hauptsache ortsansässig?

Am 28. Februar wählen wir 278 Ortsparlamente. Eigentlich 277 – weil in Gramais sich niemand gefunden hat, der kandidieren will, bleibt der Gemeinderat so lange in Amt und Würden, bis er sich selbst auflöst. In 32 Gemeinden können die Gemeindebürger gerne zur Wahl gehen, aber nur eine Liste ankreuzen.
Parlamente sollten eigentlich die Gesellschaft widerspiegeln. Das schaffen kaum noch der Nationalrat und der Landtag, aber die Ortsparlamente schon gar nicht. Von 500 Bürgermeisterkandidaten sind 45 Frauen, der Frauenanteil in den Gemeinderäten ist viel zu gering im Vergleich zur Gesellschaft. Dafür sitzt in jedem der 278 Ortsparlamente mindestens ein Bauer, der im echten Leben einer Minderheit von fünf Prozent angehört. Grün wählen kann man überhaupt nur in 40 Gemeinden, Blau in 100, Rot in rund 120 Gemeinden. Allein die ÖVP kann man in 277 Gemeinden ankreuzen. Das soll die politische Landschaft widerspiegeln? Da lachen ja die Hühner!
Am Land ist die Angst um die eigene Gemeinde wohl höher als in der Stadt. Die Identität steht vermeintlich auf dem Spiel. Hauptsache, die Gemeinde wird von einem Ortsansässigen verwaltet. Da melden sich Kandidaten, die Bürgermeister werden wollen und noch nie einen Gemeinderat von innen gesehen haben. Wie hat Gemeindeverbandschef Ernst Schöpf so schön gesagt, Befähigkeitsnachweis braucht es für den Job nicht. Weder für den des Bürgermeisters noch als Mitglied des Gemeinderates.
Wenn es einen qualifizierten Kandidaten oder gar mehrere gibt, kann sich eine Gemeinde die Finger abschlecken. Wer tut sich den 24-Stunden-Job sieben Tage die Woche um das Geld an? Das gilt vor allem für Gemeinden mit wenigen Einwohnern. Und solche haben wir in Tirol mehr als genug. Je kleiner die Struktur, desto eher werden persönliche Fehden in den Ortsparlamenten ausgetragen. Die Niederungen der Gemeindepolitik, wie wahr. Die haben auch dazu geführt, dass immer mehr gut Qualifizierte sich abwenden.
Also ein Wunsch ans Christkind, denn die schwarz-grüne Landesregierung erfüllt ihn sicher nicht: Lieber statt 279 Bürgermeistern und 3600 Gemeinderäten weniger Funktionäre, die dafür gut qualifiziert und auch gut bezahlt werden. Und professionelle Verwaltungsstrukturen mit ordentlichem Know-how wären schön. Aber in Tirol warten wir lieber, bis sich die Wahl in Luft auflöst wie in Gramais. Steuergeld zum Verbrennen haben wir ja offensichtlich noch genug.

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