TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: "Europäer? Nein, Hintertupfinger ", von Anita Heubacher

Ausgabe vom 5. Februar 2016

Innsbruck (OTS) - Kurz vor den Gemeinderatswahlen sind wir 278 Mal Hintertupfinger. Da tritt die „Judäische Volksfront“ gegen die „Volksfront von Judäa an“, da wird die Gemeindegrenze als Denkradius einzementiert. Das macht für die ÖVP Sinn.

Des is a so, des war a so und des weard a immer so sein. Der Satz schildert sehr schön den Gestaltungswillen dieser Landesregierung. Enden wollend bis nicht vorhanden. Verwalten ist die Handlungsmaxime. Und dafür sind wir in Tirol gut aufgestellt. Kleinstrukturierter ist kaum ein Bundesland. Gemeinden, wo das halbe Dorf im Gemeinderat sitzt, das ganze, wenn man die Verwandschaftsverhältnisse dazurechnet, Einheitslisten und leere Gemeindekassen. In sechs Jahren werden es immer noch 279 Gemeinden sein. Außer einige Gemeinderäte schaffen sich selbst ab und fusionieren freiwillig, wir setzen auf den natürlichen Abgang und Gemeinderäte, die aussterben oder abwandern. Erste Erosionserscheinungen gibt es bereits. Aber von oben, von der Landesregierung droht jedenfalls keine „Gefahr“. Der letzte Gestaltungswille liegt bereits zehn Jahre zurück. Damals verordnete die zuständige ÖVP-Landesrätin Anna Hosp den Bürgermeistern die interkommunale Zusammenarbeit und schuf Planungsverbände. Das war der Grundstein zum Denken in die richtige Richtung, nicht innerhalb der Gemeindegrenze, sondern für eine Region. Das Rezept dafür, dass nicht jede noch so marode Gemeinde ihr Feuerwehrhaus, ihre Mehrzweckhalle und, früher ganz beliebt, ihr Schwimmbad hat. Von oben ist der Gestaltungswille heute versiegt, die Gemeindeautonomie heilig. Die Planungsverbände, die gut zusammenarbeiten, tun das freiwillig. Von 33 funktionieren vielleicht fünf. Das hat aber keine Konsequenzen seitens des Gesetzgebers Landtag oder der Landesregierung.
Dabei geht es bei vernünftigen Verwaltungseinheiten nicht allein ums Sparen, sondern ums Gestalten. Wenn Innsbruck bis 2030 um 20 Prozent wächst, darf sich die Stadt nur innerhalb ihrer Grenzen verdichten, während rundherum im Speckgürtel mit Häuschen im Grünen die Felder verbaut und mit Erdgeschoß plus maximal zwei Obergeschoße sozialer Wohnbau vermieden wird. Wo ist Wohnbau sinnvoll, wo Gewerbe, wo ein Naherholungsgebiet? Fragen, die wir jetzt innerhalb der Gemeindegrenzen beantworten. Das Maß der Dinge. Der Grundstein für die Identität. Warum? Weil sich der Axamer vom Birgitzer dramatisch unterscheidet? Weil es Sinn macht, dass Unter- gegen Oberdorf antritt und im Gemeinderat auf höchst emotionaler und weniger rationaler Ebene alte Rechnungen beglichen werden? Es ist an der Zeit, dass Gemeinden im Denken zusammenwachsen, örtlich sind es viele bereits.

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