LR Androsch: Keine Pauschalkürzung der BMS – Vorarlberger Modell wird geprüft

Bei aktiver Verweigerung der Integration Kürzungen durchaus denkbar

St. Pölten (OTS) - Niederösterreichs Landesrat Ing. Maurice Androsch sendet eine klare Absage in Richtung Pauschalkürzungen, wie sie das dänische und oberösterreichische Modell vorsehen. Das Vorarlberger Modell sieht der für Asylfragen zuständige Landesrat als einen möglichen Schritt, der gerade intensiv geprüft wird. Landesrat Maurice Androsch steht einer Kürzung bei aktiver Verweigerung von Integrationsmaßnahmen durchaus aufgeschlossen gegenüber. Voraussetzung sei allerdings die ausreichende Ausstattung von Deutsch- und Wertekursen, sodass dieses Angebot auch wirklich von allen Flüchtlingen zeitnah wahrgenommen werden kann. „Das ist die Voraussetzung dafür, dass wir über Restriktionsmaßnahmen überhaupt nachdenken und diskutieren können. Nur wenn das Angebot stimmt und der/die AsylwerberIn aktiv eine Maßnahme ablehnt, ist es gerechtfertigt auch Sanktionen, die in einer vorübergehenden, spürbaren, aber nicht existenzbedrohenden Kürzung von finanziellen Leistungen münden können, zu verhängen.“ so Landesrat Ing. Maurice Androsch.

Grundsätzlich gelte, „wer, als Asylberechtigte/r, das österreichische Gesetz einhält, Maßnahmen zu einer schnelleren Integration – wie Deutschkurse – wahrnimmt und sich nichts zuschulden kommen lässt, ist willkommen. Alle Verfehlungen gegen die genannten Grundsätze müssten aber Folgen haben, wie auch immer diese aussehen werden. Dies werden wir bundesweit zu diskutieren haben. Ich halte nichts davon, dass jedes Bundesland beginnt, sein eigenes Süppchen zu kochen!“ so Androsch abschließend.

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