AVISO: Demo gegen Pegida in Graz am 6. Februar

Grenzenlose Solidarität - Internationaler Aktionstag gegen die Festung Europa

Graz (OTS) - Für den 6. Februar rufen wir als Bündnis "NOPEGIDA -Rechte Aufmärsche in Graz verhindern" zu einer Demonstration auf. Unser Protest richtet sich gegen die rassistische Mobilisierung von PEGIDA, die einmal mehr ihre Hetze gegen Geflüchtete auf die Straße tragen wollen. Dagegen mobilisieren wir im Rahmen des europaweiten Aktionstages gegen die Festung Europa, der unter dem Titel "Solidarity without limits" steht. Es wird eine organisierte Anreise aus verschiedenen Städten geben.

Die PEGIDA-Kundgebung wird von mehreren rechtsextremen Gruppen, insbesondere von der "Partei des Volkes" (PdV) und den "Identitären" getragen. "Die 'Identitären' haben bereits bei ihrer Kundgebung vor der Kirchner-Kaserne ihre Gefährlichkeit gezeigt. Nach deren Auflösung wurden abreisende Antirassist_innen verfolgt und mit Totschläger und Quarzhandschuhen angegriffen, während die Angreifer Parolen ebenjener 'Identitären' riefen", beschreibt Tom Müller, Pressesprecher des NOPEGIDA-Bündnisses, den organisierten Überfall. Nach dem ersten Versuch einer PEGIDA-Kundgebung in Graz wurde der Redner Michael Stürzenberger aufgrund mehrerer islamfeindlicher Aussagen wegen Verhetzung und ein Besucher der Demonstration wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung verurteilt.

Diese Vorfälle stehen als Spitze des Eisberges exemplarisch für das Erstarken der extremen Rechten. Es ist kein Zufall, dass rechtsextreme Gruppen überall gerade jetzt so vermehrt auf auf den Plan treten. Die sich sowieso immer weiter nach rechts verschiebende Debatte um Flucht und Migration und die Abschottungspolitik Europas bietet viele Anschlusstellen für ihr rassistisches Weltbild in der Mitte der Gesellschaft. Es gilt nicht zuletzt daher, sich rechtsextremen Gruppen und deren menschenverachtenden Ideologien auf allen Ebenen entschlossen in den Weg zu stellen und diesen reaktionären Anschauungen jegliche Bühne zu entziehen.

Weitere Informationen zur Demo in Graz sowie der internationalen Mobilisierung sind unter actionday.noblogs.org zu finden.

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