Schatz zu Arbeitsmarkt: Jobs schaffen durch mehr öffentliche Investitionen

Geld für Innovations- und Investitionsschub muss bereitgestellt werden

Wien (OTS) - "Der neue Sozialminister Stöger kann und muss neue Initiativen setzen“, fordert Birgit Schatz, ArbeitnehmerInnen-Sprecherin der Grünen, zu den aktuellen Jänner-Arbeitslosenzahlen: "Es stimmt nicht, dass der Staat keine Arbeitsplätze schaffen kann. Im Bereich der Pflege und der Betreuung herrscht ein enormer Bedarf an zusätzlichen Arbeitskräften, auch der Bildungssektor braucht mehr MitarbeiterInnen. Hier Arbeit zu schaffen belastet zwar das Budget, bringt aber Einnahmen bei Steuern und Sozialversicherungen, fördert die Konjunktur durch Konsumfähigkeit und spart Mittel für Arbeitslosengeld oder Mindestsicherung," stellt Schatz klar, die sich sicher ist, dass ohne öffentliche Investitionen kein Turn-around bei der Arbeitslosigkeit zu erwarten sein wird: „Wir brauchen in Kooperation mit dem Wirtschafts- und dem Finanzminister Impulse, um mehr Arbeitsplätze zu schaffen.“

Klar ist allerdings, dass dies nicht bedeuten kann, dass dafür das Arbeitsrecht ausgehöhlt wird. Vielmehr braucht es flexible Arbeitszeitmodelle im Interesse von ArbeitgeberInnen und ArbeitnehmerInnen sowie Innovations- und Investitionsschübe," so Schatz. "Auf Impulse aus der EU zu hoffen ist eine Verschiebung der Lösungsversuche auf den St. Nimmerleins-Tag. Jedes erfolgreiche Unternehmen wird immer wieder Kredite brauchen, um seine Weiterentwicklung vorzufinanzieren. Und so ist es auch jetzt in unserer Volkswirtschaft. Nur ein zielgerichteter finanzieller Impuls kann einen neuen Aufschwung bringen."

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