Schmid zu Lopatka: Arbeiten statt FPÖ-Oppositionspolitik kopieren

Kurz und Mikl-Leitner bei Asyl säumig – Kanzler Faymann macht auf EU-Ebene seit Monaten Druck

Wien (OTS/SK) - Die heutigen Äußerungen von ÖVP-Klubobmann Lopatka stoßen bei SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid auf Kritik:
„Lopatka soll endlich beginnen, Politik zu machen, die einer Regierungspartei würdig ist, und aufhören, zwanghaft die FPÖ-Oppositionspolitik zu kopieren.“ Schmid empfiehlt Lopatka, „endlich seinen Aufgaben nachzukommen statt jedesmal hysterisch Aussendungen zu schreiben, wenn jemand den Außenminister an seine Verantwortung erinnert“. Selfies machen sei auf Dauer zu wenig. ****

Lopatkas Polemik könne nicht darüber hinwegtäuschen, dass beim Thema Rückführungen Außenminister Kurz und Innenministerin Mikl-Leitner – beide säumig - in der Verantwortung stünden, so Schmid am Sonntag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. „Überhaupt ist es angebracht, die Herausforderungen der Flüchtlingskrise nicht für parteipolitische Profilierungen zu missbrauchen. Nur durch gemeinsame Anstrengungen werden wir das bewältigen“, unterstrich der SPÖ-Bundesgeschäftsführer.

Dieser Meinung sei auch ÖVP-Generalsekretär McDonald, der ebenfalls heute in Bezug auf die Flüchtlingskrise von der Notwendigkeit sprach, gemeinsam an einem Strang zu ziehen: „Davon hat Lopatka offensichtlich noch nichts gehört. Vielleicht sollte er sich besser mit seiner Partei absprechen, bevor er wieder Kickl spielt und Alleingänge hinlegt.“ McDonald und Kurz sollten „Lopatka lieber an die Leine nehmen - das tägliche Oppositionsgebell aus dem ÖVP-Parlamentsklub sorgt im ganzen Land nur mehr für Kopfschütteln. Lopatka hat übrigens auch im Jänner 2016 den Titel ‚Oppositionspolitiker des Monats‘ redlich verdient“, so Schmid.

Was Sacharbeit und Konstruktivität angeht, solle man sich an Bundeskanzler Werner Faymann orientieren, „der seit Monaten auf europäischer Ebene Druck macht. So hat er im September ein Sondertreffen der EU-Regierungschefs einberufen, bei dem die Hotspots auf den Weg gebracht und die Diskussion um funktionierende Rückführungen angestoßen wurden“, erinnert Schmid. (Schluss) bj/mo

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien
01/53427-275
http://www.spoe.at/impressum

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NSK0001