ÖSTERREICH: Kurz warnt vor "unschönen Szenen" an der Grenze

ÖVP-Außenminister: „Es kann leicht zu Abweisungen in großem Stil kommen“ – „Ökonomische Gründe“ für hohe Zahl der Asylanträge in Österreich

Wien (OTS) - Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) tritt in ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe) für eine harte Linie in Sachen Flüchtlinge ein:
„Wir müssen gemeinsam Grenzen setzen. Auch wenn wir von Kriegsflüchtlingen sprechen: Es ist doch so, dass diese durch zahlreiche sichere Länder durchziehen und am Ende des Tages aus ökonomischen Gründen ihren Asylantrag in Österreich, Deutschland oder Schweden stellen“, so Kurz.

Der ÖVP-Politiker ist auch dafür, dass man nach Erreichen des Richtwertes von 37.500 Asylwerbern keine Flüchtlinge mehr nach Österreich lässt: „Die gültige Dublin-Regelung sieht vor, dass Flüchtlinge ihren Antrag stellen müssen, wo sie das erste Mal die EU betreten. Also etwa in Griechenland. Wenn unsere Obergrenze erreicht ist, kann Österreich selbstverständlich den Flüchtling an der Grenze zurückweisen, der ja etwa in Slowenien in einem sicheren Land war und aus einem rein ökonomischen Motiv den Antrag in Österreich stellen will.“ Ob es zu Zurückweisungen in großem Stil kommen könne? „Das kann leicht sein. Wir können doch nicht zusehen, dass sich die Situation des vergangenen Jahres wiederholt. Es ist entschieden, dass wir jetzt ganz klar Grenzen setzen.“

Auch „unschöne Szenen“ bzw. Gewalt seien nicht auszuschließen:
„Die Masse der Flüchtlinge verhält sich friedlich. Aber natürlich kann es sein, dass einzelne versuchen, gewaltsam gegen Polizei und Bundesheer vorzugehen. Ja, da kann es zu unschönen Szenen kommen.“

Generell hofft Kurz, dass es zu einem Domino-Effekt an Grenzschließungen kommen werde: „Das Weiterwinken der Flüchtlinge gefährdet Schengen. Ich bin zu 100 % überzeugt, dass wir am Ende eine europäische Lösung haben werden. Der Domino-Effekt erhöht den Druck, damit dies rascher geschieht.“

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