Neues Volksblatt: "Eiertanz" von Herbert SCHICHO

Ausgabe vom 23. Jänner 2016

Linz (OTS) - Der begriffliche Eiertanz der SPÖ in der Flüchtlingsfrage hat ein neues Opfer gefunden. War es im Vorjahr das Wort „Zaun“, das dem SPÖ-Chef Faymann nicht über die Lippen kam, stattdessen sprach er vom „Türl mit Seitenteilen“, ist nun das Wort „Obergrenze“ das Unwort, das nicht ausgesprochen werden darf. Es war eine semantische Gratwanderung, die der rote Kanzler mit seiner „Richtwerte“-Parole vorgab. Viele Parteigenossen haben sich allerdings bei dieser Wanderung schon abgeseilt. Von „grobem Unfug“ sprach SPÖ-Landeschef Steidl (Salzburg), von „kurzsichtig" der Bürgermeister von Traiskirchen und SPÖ-Kompass Babler. Die oö. SPÖ-Frauenchefin Promberger sagt wörtlich: „Das nützt den Rechten und löst Problem nicht!“. Auch der Rettungsversuch von Noch-Nicht-Minister Doskozil, das Überschreiten des Richtwertes sei möglich, entpuppte sich als Bumerang. Massive Proteste kommen aus der mächtigen Wiener SPÖ, dort will man überhaupt nur vereinbart haben, dass ein juristisches Gutachten zu Obergrenzen in Auftrag gegeben wurde.
Damit ist klar: Erstens sind die Gräben innerhalb der SPÖ tief und offensichtlich. Außerdem hat die Kanzler-Partei ein Führungsproblem und man fragt sich, wie fest sitzt der SPÖ-Vorsitzende noch im Sattel. Und drittens wirkt sich die rote Labilität auch auf die Koalition aus. Vorgestern wurden Zahlen fixiert, einen Tag später in Frage gestellt — Verlässlichkeit sieht anders aus.

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