TIROLER TAGESZEITUNG, Ausgabe vom 17. Jänner 2016; Leitartikel von Alois Vahrner: "Präsidentenwahl mit einem Thema"

Innsbruck (OTS) - Die kommende Bundespräsidentenwahl könnte weit spannender werden als die vorherigen. Und sie hat das Potenzial, die politischen Weichen neu zu stellen.

Die frühere Höchstrichterin Irmgard Griss war als Erste ins Rennen um das höchste Amt im Staat eingestiegen, ihr folgten Alexander Van der Bellen für die Grünen, Andreas Khol für die ÖVP und Rudolf Hundstorfer für die SPÖ. Und auch FPÖ-Chef HC Strache, der lieber Bundeskanzler werden will, schickt einen Kandidaten in den Ring – und nannte Peter Fichtenbauer, Ursula Stenzel, Norbert Hofer, Johann Gudenus oder Rechnungshofpräsident Josef Moser.
Schon jetzt scheint fix: Es wird eine sehr enge und damit hochspannende Wahl, bei der es eine Stichwahl geben kann. Und zur Abwechslung wird es nicht nur ein rot-schwarzes Duell, sondern ein Fünfkampf, bei dem alle zumindest Außenseiterchancen haben. Am schwersten wird es mangels Parteiapparat wohl Griss haben.
Und der Wahlkampf wird wohl nur ein Thema kennen, obwohl der künftige Präsident oder die Präsidentin dafür gar nicht zuständig ist: den Umgang mit der Flüchtlingswelle. Dieses Thema hat die FPÖ in bundesweiten Umfragen auf über 30 Prozent und damit klar Platz 1 geschwemmt, auch die ÖVP hat jetzt auf einen deutlich härteren Kurs eingeschwenkt. Vieles spricht dafür, dass es letztlich spätestens bis zur Stichwahl zu einem Lagerwahlkampf (Schwarz-Blau gegen Rot-Grün) kommen wird, wobei offen ist, wer es ins finale Duell schaffen wird. Die Vorteile scheinen angesichts der sehr negativen Stimmungslage der Bevölkerung vorerst auf der „bürgerlichen“ Hardliner-Seite zu liegen – so nicht auch die SPÖ zu einem deutlich härteren Ausländerkurs greift. Dann wäre auch nach der nächsten Nationalratswahl alles möglich: dass nicht nur die Schwarzen (wie in Oberösterreich), sondern auch die Roten (wie im Burgenland) für eine Allianz mit den Blauen offen sind.

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