BZÖ-Korak: Für Kostenbeteiligung von Flüchtlingen in Österreich den Weg ebnen

Asylsuchenden in Dänemark soll bei Einreise Geld bis auf einen Selbstbehalt von gut 1000 Euro abgenommen werden

Klagenfurt (OTS) - In Anlehnung an den Plan Dänemarks, Asylsuchenden bei der Einreise Geld bis auf einen Selbstbehalt abzunehmen, ist solch eine Regelung für mich auch in Österreich vorstellbar“, sagt heute, Samstag, für das BZÖ Bündniskoordinator LAbg. Willi Korak. Dieser Schritt werde notwendig sein, da man auf EU-Ebene noch immer keinen Millimeter zur gerechten Verteilung von Migranten weitergekommen ist. „Wenn wir nicht schleunigst effektive Maßnahmen zur Absenkung der Attraktivität Österreichs als eines der Haupt-Zielländer der Völkerwanderung setzen, wird unser Sozialsystem in naher Zukunft zusammenbrechen“.

Konkret schlägt Korak vor, dass Asylsuchende dazu verpflichtet werden, bei Einreise Bargeld bis auf einen Selbstbehalt von 1000 Euro gegen Beleg abzugeben. Ziel der Maßnahme sei das Setzen eines unmissverständlichen Signals und um für eine Kostenbeteiligung bei Verfahren und Aufenthalt zu sorgen. Wer freiwillig innerhalb von sechs Monaten wieder ausreise, bekomme das eingezogene Geld zurück. Zudem werde es eine Richtschnur brauchen, wie abseits des Bargeldes mit Vermögenswerten umgegangen werden soll. „Handys und persönliche Dinge müssen selbstverständlich ausgenommen sein“, so Korak.

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