TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: "Im Schatten des Kanzlers", von Michael Sprenger

Ausgabe vom 14. Jänner 2016

Innsbruck (OTS) - Loch auf, Loch zu! SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann bleibt seiner Personalpolitik treu. Diese Methode soll Zeichen von Stabilität sein und seinen Hang zur Loyalität zum Ausdruck bringen. Sie entspricht jedenfalls seiner kleinen Welt.

Will man es zurückhaltend bis wohlwollend formulieren, dann kann man mit Fug und Recht behaupten, dass sich die Bundesregierung in einem schlechten Zustand befindet. Dies gilt für den Gesamteindruck der Koalition, für das Verhältnis zwischen ÖVP und SPÖ und für die Performance auf der schwarzen wie roten Seite der Regierungsbank. Das alles weiß der Kanzler. Werner Faymann weiß auch, dass es gerade innerhalb seiner roten Regierungsmannschaft Schwachstellen gibt, um es erneut zurückhaltend und wohlwollend zu formulieren. Doch einmal mehr nützt er eine sich ihm bietende Chance einer großen Regierungsumbildung nicht zu einer Neuaufstellung seines Teams, sondern bleibt seiner Methode des „Loch auf, Loch zu“ treu. Treue und Loyalität. Ist seine Personalpolitik von diesen Überlegungen getragen? Kann sein, dass diese rundweg positive Eigenschaft mit eine Rolle spielt. Doch ebenso versucht Faymann seine Welt klein und überschaubar zu halten. Weniger zurückhaltend formuliert kann man sagen, dass er in seiner Umgebung nur wenigen traut und deshalb Mitstreiter um sich sammelt, die ihm zu Dank verpflichtet sind und ihm nicht gefährlich werden können. Und wenn er getreue Weggefährten ziehen lässt, wie zuletzt Doris Bures an die Spitze des Nationalrats, dann deshalb, weil er, wenn es möglich ist, die politischen Schlüsselpositionen der Republik mit seinen Getreuen besetzen will. Mit dieser Methode hatte er bislang Erfolg. Also warum ändern?
Seine Stütze im Kabinett, sein wichtigster Mitarbeiter, ist seit gemeinsamen Wiener Zeiten Josef Ostermayer. Er ist der Stratege, bleibt immer sein Schatten. Mit ihm stimmt Faymann seine Personalpolitik ab. Auch die jüngste. Rudolf Hundstorfer, sein populärster Minister, wird Präsidentschaftskandidat. Seine beiden Schwachstellen im Team, der brave und fleißige Alois Stöger und der überforderte Gerald Klug, werden nicht ausgetauscht oder bestätigt, sondern von einem Ministerium ins nächste weitergeschoben.
So bleibt nur eine Neubesetzung übrig, jene im Verteidigungsministerium. Und da hat Faymann, das muss man ihm lassen, einen guten Griff gemacht. Allerdings wäre Hans Peter Doskozil der logische Innenminister, doch diesen Posten besetzt die ÖVP. Egal, muss nun der Polizist eben als Verteidigungsminister Flüchtlingspolitik betreiben. Dies passt in Faymanns kleine Welt – um es wohlwollend zu formulieren.

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