SP-Tanja Wehsely ad FPÖ: Frauenrechte dürfen nicht als Deckmantel für Rassismen missbraucht werden

FPÖ entdeckt Frauenrechte erstmals nach Übergriffen in Köln

Wien (OTS) - Widersprüchlicher könnten die Aussagen der FPÖ bezüglich Frauenrechte nicht sein. „Es kann nicht angehen, dass eine fremdenfeindliche Partei wie die FPÖ unter dem Deckmantel der Frauenrechte Rassismus schürt und Hetze betreibt. Diesen Schmäh nimmt ihnen keine und keiner ab“, sagt SP-Gemeinderätin Tanja Wehsely anlässlich der sexuellen Übergriffe in der Kölner Silvesternacht. Tanja Wehsely erinnert in diesem Zusammenhang unter anderem an die – wegen der FPÖ sehr leidigen – Debatte um die Aufnahme sexueller Belästigung in den Straftatbestand. „Hier gab es die reale Möglichkeit, die Bedingungen für Frauen zu verbessern. Die FPÖ hat jedoch ihr Möglichstes getan, dies zu verhindern“, stellt Tanja Wehsely klar.

„Die Kehrtwende in Sachen Frauenrechte der FPÖ ist nicht ansatzweise ernst zu nehmen. Sie hat natürlich einen rassistischen Hintergrund", sagt Tanja Wehsely. So spricht "Parteihirn" Kickl in seiner Aussendung vom 7. Jänner, in der er auf die Geschehnisse in Köln Bezug nimmt, von Abschiebung: „Nur wenn unmissverständlich klar ist, dass ein derartiges Verhalten in keinster Weise geduldet wird und zum sofortigen Verlust des Aufenthalts in Österreich führt, kann man diesen Entwicklungen wirksam entgegentreten und unsere Werte glaubhaft vertreten“, heißt es in der Aussendung. Wehsely dazu:
„Anstatt dafür Sorge zu tragen, dass Frauen geschützt werden, schreit die FPÖ bloß wieder einmal pauschal nach Abschiebung. Wenn es aber konkret um Frauenrechte geht, wie im Falle der Aufnahme sexueller Belästigung in den Straftatbestand, kommt von der FPÖ nur ein 'NJET'."

„Ihre Abschiebungspolitik schert sich nicht um die Frauen. Es geht in ihrer Politik bloß darum, zu pauschalisieren und zu hetzen“, stellt Tanja Wehsely klar, und weiter: „Uns geht es darum, alle zu schützen. Gesetze sind einzuhalten, Pauschalverurteilungen sind abzulehnen. Wir haben in Wien einen funktionierenden Rechtsstaat und Ihre Schlüsse, Herr Kickl, sind schlichtweg falsch. Wien ist eine der sichersten Städte der Welt und das wird auch in Zukunft so bleiben“, schließt Tanja Wehsely.

(dm)

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