Neues Volksblatt: "Das Machbare" von Markus EBERT

Ausgabe vom 5. Jänner 2016

Linz (OTS) - Dass Österreich in Bezug auf Asylsuchende auch künftig seinen humanitären Verpflichtungen nachkommt, darf als selbstverständlich angenommen werden. Jedenfalls lässt der diesbezügliche Blick in die Vergangenheit gar keine andere Vermutung zu.
Die Diskussion um eine wie immer definierte Obergrenze hat ihre Ursache auch nicht in einer etwaigen österreichischen Hartherzigkeit, sondern sie wird bestimmt vom europäischen Umgang mit dieser Frage. Bezeichnenderweise schickt die SPÖ als innenpolitischen Debattenredner den Kärntner LH Peter Kaiser vor, während ansonsten der Kanzler mit Vorliebe den europäischen Player gibt. Vielfach konstatierte und auch vehement eingeforderte Tatsache ist jedenfalls, dass ausschließlich eine gesamteuropäische Lösung dem Problem Rechnung tragen kann — ein Punkt, in dem sich auch in der innenpolitischen Debatte die meisten einig sind.
Dessen ungeachtet muss man darüber reden dürfen, wie Österreich seiner Verantwortung gegen Asylsuchenden nachkommen kann. Verantwortung übernehmen heißt nämlich auch, diesen Menschen eine Lebensperspektive bieten können — von Arbeit über Wohnraum und Bildung bis hin zur sozialen Absicherung. Die Flüchtlingsströme würden „uns womöglich an die Grenze des Machbaren bringen“, so LH Josef Pühringer jüngst im VOLKSBLATT-Interview. Umso notwendiger muss dieses Machbare auch definiert werden.

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