Wiener Zeitung: Leitartikel von Reinhard Göweil: "Es hätte funktioniert ..."

Ausgabe vom 12. März 2014

Wien (OTS) - Der erst seit ein paar Tagen dafür zuständige Minister Josef Ostermayer hat Burgtheater-Chef Matthias Hartmann entlassen -dieser hat seine Geschäftsführer-Funktion nicht erfüllt. Die neue Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek hat alle Bildungstests gestoppt - angeblich wegen des Datenlecks beim zuständigen Bifie. Beide Vorgänge zeigen, dass die Regierung grundsätzlich in der Lage ist, Entscheidungen zu treffen.

Umso unverständlicher ist es, dass bei der Hypo so lange nichts passierte. Es wäre um politische Entscheidungen gegangen - und es geht immer noch um solche. Eine geordnete Abwicklung der Bank unter Mithilfe privater Gläubiger wäre möglich gewesen. Es hätte dazu gebraucht: eine Regierung, die sich intern auf dieses Konzept verständigt; einen Fahrplan, wer wann mit welchen Gläubigern verhandelt und den Ratingagenturen klarmacht, dass dies nicht der Konkursfall der Republik sei; und zu guter Letzt ein Gesetz, um all dies zu ermöglichen.

Interessanterweise wurde bei der Hypo diese Notstopptaste nie gedrückt. Beim Burgtheater war dies möglich, wir reden von irgendwas zwischen 8 und 20 Millionen Euro. Auch viel Geld, keine Frage. Aber bei 10 Milliarden Euro duckt sich die Regierung weg? Das ist tatsächlich unverständlich, und aus diesem Grund wird diese Regierung den Hypo-Makel auch nicht beseitigen können. Natürlich sind Jörg Haider und seine freiheitliche Partei schuld an der Misere. Aber seither sind Jahre ins Land gegangen, und die wurden nicht genutzt. Das bleibt an SPÖ und ÖVP hängen. Dass beim Burgtheater funktioniert, was bei der Hypo unmöglich scheint, verstärkt diese Überzeugung noch.

Die beiden Regierungsparteien unterschätzen, dass sie als Regierung einheitlich wahrgenommen werden. Ob das eine ein "roter" Minister und das andere ein "schwarzer" Minister verantwortet, ist für die Bürger des Landes einerlei. Es ist EINE Regierung, die für fünf Jahre ausgewählt ist, um das Wohl des Landes wenigstens zu erhalten.

Bei der Hypo hat diese Regierung der Zukunft einen ordentlichen Rucksack umgehängt. Das Bilanzdesaster 2013 gehört ihr allein. Dabei hätte die Finanzmarktaufsicht gezeigt, dass es durchaus geht, eine Bank pleitegehen zu lassen. Am Dienstag wurde über eine "Adria-Bank" die Geschäftsaufsicht verhängt. Allerdings ohne "Hypo Alpe" davor. Sie gehört Slowenen.

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