AK gegen Festplattenabgabe und für pauschalen Kulturbeitrag

Wien (OTS) - "Eine zusätzlich Abgabe auf noch mehr Speichermedien und Geräte versteht keine KonsumentIn mehr, und da geht es nicht nur um ein paar NetzaktivistInnen, die zu überzeugen sind sondern das trifft alle", sagt Silvia Angelo, Leiterin der Abteilung Wirtschaftspolitik in der AK Wien. "Kein Mensch versteht, warum man für eigene Fotos, die man auf der Festplatte abspeichert und für gekaufte Downloads von Online Musik- und Videoanbietern, wo laut den meisten Geschäftsbedingungen bereits oft auch eine Lizenz für eine Anzahl von privaten Kopien mitgekauft wurde, nochmals zur Kassa gebeten und Urheberrechtsabgaben in nicht unbeträchtlicher Höhe leisten soll."

Es ist klar, dass KünstlerInnen einen fairen Ausgleich bekommen sollen, für die Möglichkeit private Kopien für den eigenen Gebrauch zu machen. Doch eine Abgabe auf Speichermedien ist der falsche Weg in einem digitalen Zeitalter. Die AK fordert daher eine Abkehr von Geräte- und Speichermedien-abhängigen Vergütungen, die nur zu Marktverzerrungen führen und in keiner Relation mit dem Schaden stehen, der Kunstschaffenden durch private Kopiervorgänge entsteht.

Die AK fordert ein Vergütungsmodell, das sich am tatsächlichen Schaden orientiert und auf Basis dieses Schadens angemessene Tarife festgelegt - unabhängig von Geräten oder Speichermedien. Im Gegenzug müssen alle bisherigen Abgaben auf Speichermedien (Leerkassettenvergütung) entfallen, und es muss klar gestellt werden, was KonsumentInnen erlaubt ist und was nicht. Die AK verlangt von den zuständigen Ministern ergebnisoffene Gespräche zu einem neuen Vergütungsmodell.

Eine Abgabe auf Geräte und Speichermedien entspricht jedenfalls nicht mehr dem multimedialen Zeitalter, weil es die Entwicklung bei Streaming- und Clouddiensten völlig außer Acht lässt und dazu führt, dass man für gespeicherte Dateien mehrfach zur Kassa gebeten wird.

Die Politik hat versprochen, das Urheberrecht zeitgemäß zu reformieren und für alle Beteiligten eine faire Lösung zu suchen. Ein paar Wochen später scheint das alles wieder vergessen zu sein. Was laut Ankündigung bleibt, sind bis zu 100 Mio. Euro jährliche Belastung für KonsumentInnen, die sie beim Kauf von Festplatten, Computern, Speicherkarten, Handys und vielem mehr hinnehmen müssen ohne dass sich ihre Position verbessert, oder dass sie mehr Rechtssicherheit erhalten.

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