EU-Lebensschutz: Eine Million Unterschriften für "One of us"

EU-weite Bürgerinitiative hat damit notwendige Zahl für Behandlung in EU-Kommission und Parlament erreicht - Österreich-Verantwortliche Kugler: Weitersammeln bis 1. November

Wien, 12.09.13 (KAP) Die EU-weite Bürgerinitiative "One of us" hat schon mehr als eine Million Unterschriften gesammelt. Das haben die Verantwortlichen in einer Aussendung am Donnerstag mitgeteilt. Die Bürgerinitiative fordert, dass keine EU-Gelder an Projekte oder Initiativen gehen, bei denen menschliche Embryonen zerstört werden; dies gilt etwa für die embryonale Stammzellforschung, das Klonen von Menschen oder Entwicklungshilfeprogramme, die ausdrücklich die Abtreibung als Mittel der Familienplanung einbeziehen.

Mit dem Vertrag von Lissabon können Bürger erstmals eine Initiative auf EU-Ebene einbringen. Dafür sind EU-weit eine Million Unterschriften nötig, damit EU-Kommission und -Parlament das Anliegen verbindlich behandeln müssen. Eine weitere Erfordernis ist, dass in zumindest sieben Länder eine bestimmte Mindestzahl an Unterstützungen erreichen wird; in Österreich sind das 14.500 Stimmen, in Deutschland etwa 75.000. Elf Länder haben dieses jeweilige Limit bisher erbracht: Österreich, Deutschland, Polen, Italien, Ungarn, Slowakei, Litauen, Niederlande, Spanien, Frankreich und Rumänien. In Österreich wurden bisher mehr als 30.000 Unterstützungserklärungen gesammelt.

Die Österreich-Verantwortliche von "One of Us", Gudrun Kugler, betonte am Donnerstag gegenüber "Kathpress", dass dieses vorläufige Ergebnis ein Ansporn für intensives Weitersammeln sein müsse. "Wir haben trotz mancher Hürden einen Meilenstein für ganz Europa erreicht. Nun bleibt das nächste Ziel, auf 1,2 Millionen Stimmen zu kommen, um jedenfalls zu erwartende ungültige Stimmen auszugleichen", so Kugler. Die Initiative "One of us" kann noch bis 1. November unterzeichnet werden.

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