Höchstrichter kippen Berufsverbot

Impfkritischer Arzt rehabilitiert

Graz (OTS) - Der VwGH hat das Berufsverbot gegen den weststeirischen Arzt und Impfgegner Dr. Johann Loibner aufgehoben. Er wurde vor 4 Jahren wegen seiner kritischen Vorträge und Publikationen aus der Ärzteliste gestrichen. Im Bescheid der Österreichischen Ärztekammer wurde ihm vorgeworfen, dass er die "nicht gebildete Patientenschaft" beeinflusse. Das Amt der Steiermärkischen Landesregierung hatte diesen Bescheid "im Interesse der Volksgesundheit" bestätigt.

Der Arzt hatte beim Höchstgericht gegen diesen Bescheid Beschwerde eingelegt. Der VwGH bemängelte, "dass die Behörde nicht einmal ansatzweise auf das Vorbringen des Arztes eingegangen war, dass noch nie ein Mensch aufgrund seiner Tätigkeit zu Schaden gekommen wäre."

Auch führte das Höchstgericht aus, "dass es nach den Feststellungen der belangten Behörde auch nicht ersichtlich ist, dass der Beschwerdeführer allfällige andere Berufspflichten, zu deren Einhaltung er sich anlässlich der Promotion zum Doctor medicinae universae verpflichtet hat oder zu deren Einhaltung er nach dem Ärztegesetz verpflichtet ist, verletzt hat".

Der nun rehabilitierte Arzt bezeichnet diese Entscheidung als einen Sieg der Vernunft und der Menschenrechte.

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Dr. Johann Loibner
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