Öllinger: ÖVP treibt böses Spiel mit den Schwächsten der Gesellschaft

Utl.: Grüne orten Treibjagd auf BezieherInnen der Mindestsicherung =

Wien (OTS) - "Niveaulos, bösartig und peinlich inkompetent", mit
diesen Worten beschreibt Karl Öllinger, Sozialsprecher der Grünen,
die von ÖVP-Generalsekretär Rauch ausgerufene Treibjagd auf
BezieherInnen der Mindestsicherung. "Rauch verbreitet Halbwahrheiten
und macht Wahlkampfstimmung auf Kosten sozial benachteiligter
Menschen. Es gehört schon Chuzpe dazu, wenn Rauch mit seinem
Spitzeneinkommen Menschen Sozialmissbrauch vorwirft, deren
Monatseinkommen weniger als zehn Prozent eines
Nationalratsabgeordneten beträgt."
Die geballte Bösartigkeit der ÖVP kann aber ihre peinliche
Inkompetenz nicht verbergen: Der Wiener ÖVP-Parteisekretär Hoch
fordert etwa eine Bildungsreform gegen angeblichen Sozialmissbrauch
und vergisst, dass es gerade die ÖVP ist, die eine seriöse
Bildungspolitik seit Jahrzehnten verhindert.
Den Sonderpreis für gelebte Inkompetenz erhält jedoch heute
NR-Abgeordnete Gabriele Tamandl, die sich mit einer Aussendung ebenso
begeistert am bösen Spiel mit der sozialen Ausgrenzung beteiligt hat.
Offenkundig ist sie intellektuell nicht in der Lage, Mindestsicherung
und Notstandshilfe auseinanderzuhalten, weiß aber ganz genau, dass
die ohnehin in beiden Leistungen bereits obligatorische
Einkommensüberprüfung irgendwelche Probleme lösen könnte. "Derart
peinliche Inkompetenz entlarvt sich quasi von selbst", so Öllinger:
"Kein Wunder, dass die Bevölkerung solche PolitikerInnen zunehmend
für Witzfiguren hält."

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