TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: "Kanzler wird, wer weniger verliert", von Michael Sprenger

Utl.: Ausgabe vom 27. Mai 2013 =

Innsbruck (OTS) - Weder die SPÖ noch die ÖVP befinden sich in einem
Aufwärtstrend. Mit einem Plus können beide wohl nicht rechnen. Also
geht es darum, den Aderlass zu den Oppositionsparteien und den Trend
zu den Nichtwählern zu stoppen.

Die ÖVP startete ins Superwahljahr wesentlich besser als die
Kanzlerpartei SPÖ. Im Vergleich zu den Umfragen konnte die etwas
kleinere Regierungspartei besser abschneiden, auch wenn die ÖVP bei
allen vier Landtagswahlen Stimmen und Mandate verloren hat. Der SPÖ
erging es ähnlich schlecht. Sie versucht sich daher das Desaster in
Salzburg mit dem Erfolg in Kärnten schönzureden. Das Fazit nach einer
ehrlichen Analyse in den beiden Parteizentralen müsste eigentlich
lauten: 2013 ist nicht das Jahr der beiden Volksparteien.
Doch was bedeutet dieses Fazit für die Nationalratswahl im Herbst?
Zuerst einmal die positive Bilanz für SPÖ und ÖVP: Die Landtagswahlen
im Frühjahr haben noch keine der beiden Koalitionsparteien auf die
Verliererstraße geführt. Auch wenn beide Parteien nicht mit einem
Plus am Wahlabend des 29. September rechnen können, so herrscht in
beiden Lagern die Gewissheit vor: Kanzler wird, wer weniger verliert.
Also gilt es nun für beide Parteien, eine Mauer aufzuziehen, um
einen weiteren Aderlass ihrer Wählerschaft - hin zu den
Oppositionsparteien und zu den Nichtwählern zu stoppen. Für die SPÖ
war deshalb die Neuaufstellung in der Parteizentrale so wichtig. Denn
seit dort der vormals glücklos agierende Verteidigungsminister
Norbert Darabos das Sagen hat, war ein Ruck auf der Funktionärsebene
zu spüren. Zugleich versucht sich die SPÖ wieder kampfeslustig zu
präsentieren - bis hin zu Werner Faymann.
Die ÖVP hingegen versucht, mit neuen Koalitionen in den Ländern - mit
Schwarz-Grün in Tirol und womöglich mit Schwarz-Grün-Stronach in
Salzburg - die Nervosität bei der SPÖ zu erhöhen. Zugleich versteht
es so die ÖVP unter Michael Spindelegger, sich jetzt schon eine
bessere Ausgangsposition für den Koalitionspoker zu schaffen, sollte
sich nämlich eine Zweierkoalition nicht mehr ausgehen. Sie hat keine
Berührungsängste mit dem Team Stronach, hat zu den Grünen eine Brücke
gebaut und schließt auch die FPÖ weiterhin nicht als Partner aus.
Die Nervosität greift bei der SPÖ schon um sich, wenn man sich den
Spagat der SPÖ mit dem Team Stronach vor Augen hält. Während etwa der
in der SPÖ populäre Sozialminister Rudolf Hundstorfer Stronach als
Partner ebenso ausschließt wie die FPÖ, versucht Faymann die Tür hin
zum überzeugten Gewerkschaftsgegner offen zu halten. Ein Eiertanz am
Beginn des Finales eines spannenden Wahljahres.

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