BZÖ-Bucher: Nein zur Menschenhetze, aber Hinschauen auf das Nichtösterreicherproblem

Utl.: Steuern runter ist die beste Beschäftigungsoffensive =

Wien (OTS) - "Keine Partei hat eine andere zu fragen, was man
vertreten darf und was nicht", so BZÖ-Chef Klubobmann Josef Bucher am
Beginn seiner Rede zur Aktuellen Stunde des Nationalrates in Richtung
der Grünen. Sobald das Wort Ausländer in den Mund genommen werde, sei
man als Rechtsradikaler abgestempelt. "Um Ihnen diesen Gefallen nicht
zu machen, verwende ich eben das Wort Nichtösterreicher. Und dass wir
in Österreich ein Nichtösterreicherproblem haben, das muss ja sogar
Sozialminister Hundstorfer schon erkannt haben. Dieses
Nichtösterreicherproblem beschäftigt aber viele Österreicherinnen und
Österreicher tatsächlich und daher müssen wir das ernst nehmen,
ernsthaft diskutieren und nicht jeden, der das Wort Ausländer in den
Mund nimmt, als rechtsradikal diffamieren und von jeder
Lösungskompetenz ausschließen." Das BZÖ habe einen gesunden Zugang zu
dieser Problematik. Ein klares Nein zu Menschenhetze, aber Hinschauen
auf Probleme, Regelungen treffen und kein Wegsehen", so Bucher der
auf das Beispiel der Apotheken verwies. "Gehen Sie einmal in eine
Apotheke, Herr Sozialminister und schauen Sie, wer dort auf
Steuerzahlerkosten Medikamente abholt. So krank können sie gar nicht
sein, dass sie so viele Medikamente abholen und dort dann diese nach
Hause schicken. Das BZÖ vertritt die Einstellung: Ja zur Zuwanderung,
aber von den Guten nur die Besten - jene, die in unserem Land Steuern
zahlen, sollen selbstverständlich auch hierbleiben dürfen; Aber jene
Nichtösterreicher, die nicht in der Lage sind, sich selbst zu
erhalten, die haben ihr Gastrecht verwirkt. Darüber muss man ganz
offen und nüchtern diskutieren dürfen", bekräftigt Bucher.

Der BZÖ-Chef forderte zum Thema Arbeitsmarkt auch eine bessere
Qualifizierung der Lehrlinge und eine mittlere Reife nach der neunten
Schulstufe, damit es eine bestmögliche Vorbereitung der Jungen auf
den Arbeitsmarkt gebe. "Derzeit darf beispielsweise ein
Spenglerlehrling nur bis zur dritten Leitersprosse steigen. Hier
bilden wir Wurstsemmelholer aus und brauchen doch Qualifizierung".

Schlussendlich stellte Bucher klar, "dass die beste
Beschäftigungsoffensive eine Steuersenkung ist. Runter mit den
Steuern bedeutet mehr Beschäftigung, mehr Wachstum und mehr
Wohlstand", so der BZÖ-Chef.

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