- 21.05.2013, 15:37:03
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Singer: Querschüsse von Ministerin Bures sind kontraproduktiv
Konstruktive Verhandlungen fortsetzen – Wohnen nicht als Wahlkampfthema missbrauchen
Utl.: Konstruktive Verhandlungen fortsetzen – Wohnen nicht als
Wahlkampfthema missbrauchen =
Wien, 21. Mai 2013 (ÖVP-PK) "Zum Thema Wohnen gibt es eine
Arbeitsgruppe, die konkrete Ergebnisse ausverhandelt. Frau
Ministerin Bures sollte ihre kontraproduktiven Querschüsse künftig
vermeiden, um diese Verhandlungen nicht zu gefährden", stellt ÖVP-
Wohnsprecher Johann Singer klar. "Zumal ihre abstrusen Ideen
Realitätssinn missen lassen. Die Gelder aus der Vergabe der
Mobilfunkfrequenzen sind im Budget zur Sanierung und zum Ausbau des
Breitbands im ländlichen Raum vorgesehen. Und Frau Bures weiß
sicher, dass man Geld nicht zweimal ausgeben kann." Vielmehr soll
man die konstruktive Arbeit in der Arbeitsgruppe fortsetzen. "Die
ÖVP hat ein umfassendes Wohnkonzept für mehr Wohnraum und leistbare
Mieten vorgelegt. Und Justizministerin Beatrix Karl setzt eine
Reformgruppe aus Experten ein, um das Mietrecht gerechter,
verständlicher und transparenter zu machen. Sie will noch vor der
Wahl Zuschläge im Mietvertrag verzeichnen lassen. Damit wird ein
wichtiger Schritt in Richtung Transparenz gesetzt", so Singer. Die
ÖVP will Österreich zum Land der Eigentümer machen, da eigene vier
Wände Sicherheit geben. Mit dem bewährten Mix aus gefördertem
Wohnbau, reguliertem Altbaubestand und frei finanziertem Neubau
schafft die ÖVP dafür die Rahmenbedingungen. Dazu Singer
abschließend: "Wohnen ist ein viel zu wichtiges Thema, um es als
Wahlkampfthema zu missbrauchen. Frau Bures sollte sich das zu
Herzen nehmen."
Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at
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