Singer: ÖVP-Wohnkonzept durch Salzburger SPÖ bestätigt

Utl.: Gehaltschecks in Salzburg bereits 2006 – Nun ÖVP-Forderung
bundesweit umsetzen =

Wien, 10. April 2013 (ÖVP-PK) "Dass die Überprüfung der
Einkommensverhältnisse von Gemeindebaubewohnern in der Praxis
umsetzbar ist, beweist ausgerechnet ein SPÖ-regiertes Land", sagt
ÖVP-Wohnbausprecher Johann Singer zu den jüngsten Entwicklungen in
der Wohnbaudebatte. Wie bekannt wurde, sind in Salzburg
Gehaltschecks für Gemeindebau-Bewohner bereits im Jahr 2006
beschlossen worden. "Nach zehn Jahren kommt es zu
Gehaltsüberprüfungen von Mietern in Gemeindewohnungen, bei
Verbesserung der Verhältnisse zu einer Mietanpassung. In Salzburg
ist das gängiges Recht. Die SPÖ stellt sich somit gegen
Forderungen, die sie selbst umsetzen. Vor allem die Wiener SPÖ
könnte sich in dem Punkt von den Salzburger Genossen eine Scheibe
abschneiden", so Singer. Denn gerade der Wiener Bürgermeister Häupl
sperre sich gegen jegliche konstruktive Vorschläge. "Dass sich
gerade die Wiener SPÖ nach Kräften wehrt, sagt eigentlich alles. Am
Beispiel der Wiener Gemeinde- und Sozialwohnungen sieht man, dass
für die SPÖ soziale Gerechtigkeit wohl nicht mehr als ein
Schlagwort im Vor-Wahlkampf ist", sagt der ÖVP-Wohnsprecher. "Für
die ÖVP ist jedenfalls klar: Wer in einer Sozialwohnung wohnt, muss
bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Wenn sich die finanzielle
Situation der Bewohner verbessert, ist es nur fair, die Miete
anzupassen oder eine Kaufoption zu eröffnen. So wollen wir
leistbaren Wohnraum für alle Österreicherinnen und Österreicher
schaffen", betont Singer abschließend. ****

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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