Spindelegger und Mitterlehner: Österreich zum familienfreundlichsten Land Europas machen

Utl.: Indexierung der Familienbeihilfe, Verlängerung des Gratis-
Kindergartens für Kinder mit Sprachdefiziten -
Familienfreundlichkeit als Markenzeichen der Wirtschaft =

Wien, 19. Dezember 2012 (ÖVP-PD) "Österreich soll zum
familienfreundlichsten Land Europas werden", so ÖVP-
Bundesparteiobmann Vizekanzler Michael Spindelegger in einer
gemeinsamen Pressekonferenz mit dem stellvertretenden
Bundesparteiobmann Familienminister Reinhold Mitterlehner. "Es
braucht eine Fülle an Maßnahmen, um die Wertschätzung gegenüber
Familien in der Gesellschaft zu verstärken. Dazu brauchen Familien
eine Lobby in Österreich und das ist und bleibt die ÖVP", betont
Spindelegger. Familienminister Reinhold Mitterlehner stellt drei
Kernanliegen der ÖVP in den Mittelpunkt seiner Ausführungen: Die
Vereinfachung und Indexierung der Familienbeihilfe, die
Verlängerung des Gratis-Kindergartens für Kinder mit
Sprachdefiziten sowie die Forcierung der Familienfreundlichkeit als
Markenzeichen der Wirtschaft. "Die ÖVP macht Familienpolitik ohne
große Ideologie, aber mit großem Erfolg", so Mitterlehner. ****

"Für uns ist Familienpolitik eine Herzensangelegenheit. Das
wollen wir im nächsten Jahr vorantreiben", betont Spindelegger. Man
müsse stärker auf die heutige Lebenswelt eingehen. Mit der
Steigerung der Frauenerwerbsquote soll auch die Kinderbetreuung
noch weiter ausgebaut werden: "Dazu brauchen wir entsprechende
Angebote für Betreuung und müssen neue Wege beschreiten. Mit der
Ausweitung der Öffnungszeiten von Kindergärten ist es noch nicht
getan." Neben den richtigen Rahmenbedingungen seien auch
finanzielle Leistungen notwendig, um Österreichs Familien zu
unterstützen. Die Streichung von Steuerbegünstigungen, wie es der
SPÖ vorschwebt, kommt für die ÖVP nicht in Frage, betonen beide
Minister unisono.

Mitterlehner verweist auf verschiedene Modelle zur Reform der
Familienbeihilfe. Ziel ist eine Vereinfachung, aus derzeit sechs
Elementen werden drei. Pensionen werden jährlich indexiert,
Familienleistungen nicht, so der Familienminister, der darauf
pocht, die Indexierung der Familienbeihilfe nicht aus den Augen zu
verlieren: "Da der Familienlastenausgleichfonds bis zum Jahr 2018
ausgeglichen sein wird, gibt es hier Spielraum. Die Kaufkraft von
Familien muss gesichert sein." Heute in Begutachtung geschickt
wurde der Vorschlag für die Direktauszahlung der Familienbeihilfe
an Studenten. Dies wird im kommenden Studienjahr in Kraft treten.

Das verpflichtende letzte Kindergartenjahr hat sich bewährt und
soll weiter bestehen. Die Betreuungsquote konnte seit 2008 von 96,3
Prozent auf 98,1 Prozent angehoben werden. Daher wird
Familienminister Mitterlehner erneut eine 15a-Vereinbarung
verhandeln und den Ländern auch ab September wieder 70 Millionen
Euro pro Kindergartenjahr zur Verfügung stellen. Der
Familienminister spricht sich zudem für ein zweites verpflichtendes
Kindergartenjahr aus, für jene Kinder, die Sprachdefizite haben:
"Wir sehen es genauso wie Experten, dass ein weiteres Jahr
wünschenswert wäre."

Um die Frauenerwerbsquote weiter zu steigern, brauche es noch
mehr Betreuungsangebote. Der Ausbau der Kinderbetreuung müsse daher
zügig vorangetrieben werden. Dabei gebe es eine Reihe von
Initiativen – Kernanliegen der ÖVP ist dabei ein flächendeckendes
Angebot, wo es Bedarf gibt, mit bedarfsgerechten Öffnungszeiten.

"In Österreich ist bereits viel verbessert worden.
Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist kein Schlagwort, sondern
muss uns weiterhin ein wichtiges Anliegen bleiben. Aufgrund der
demographischen Entwicklung und des Fachkräftebedarfs der
Wirtschaft dürfen wir uns nicht ausruhen. Für die ÖVP sind Familien
ein Dauerprogramm", so Spindelegger. Mitterlehner konkretisiert:
Der weitere Ausbau des "Audits berufundfamilie" sowie die
Einführung eines "Audits KOMPAKT" seien Eckpfeiler. "Denn
Familienfreundlichkeit wird immer stärker zum Wettbewerbsfaktor um
die besten Köpfe. Erfahrungen zeigen, dass gut qualifizierte Frauen
sich immer öfter für familienfreundliche Unternehmen entscheiden."
Mit einem Audit Kompakt soll es ein maßgeschneidertes Angebot für
Klein- und Mittelbetriebe geben, "ohne den Grundzweck zu
verwässern", wie Mitterlehner betont. Bestehendes soll ausgebaut,
maßgeschneiderte Maßnahmen für die besten Rahmenbedingungen von
Familien in Österreich eingeführt werden.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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