- 10.11.2012, 09:00:31
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Verlängerung der Schwellenwerteverordnung beschlossen
LH Wallner und LSth. Rüdisser: Wichtiges Signal für die heimische Wirtschaft
Utl.: LH Wallner und LSth. Rüdisser: Wichtiges Signal für die
heimische Wirtschaft=
Bregenz (OTS/VLK) - Die von der Bundesregierung beschlossene
Verlängerung der Schwellenwerteverordnung wird vom Land Vorarlberg
ausdrücklich begrüßt: "Die höheren Wertgrenzen für eine
Auftragsvergabe der öffentlichen Hand haben sich in der Praxis sehr
bewährt", so Landeshauptmann Markus Wallner und Landesstatthalter
Karlheinz Rüdisser.
Bereits in ihren Schreiben an Bundeskanzler Werner Faymann und
Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner Ende Juli 2012 hatten
Landeshauptmann Wallner und Landesstatthalter Rüdisser auf die
positiven Effekte für die heimische Wirtschaft verwiesen.
Die höheren Wertgrenzen für eine Auftragsvergabe der öffentlichen
Hand ermöglichen eine Direktvergabe im Baubereich bis zu 100.000
Euro, bei einer Vergabe in einem nicht-offenen Verfahren bis zu einer
Million Euro. "Diese Schwellenwerte haben sich in der Praxis sehr
bewährt und dazu beigetragen, rasch und unkompliziert öffentliche
Aufträge durch lokale Unternehmen abzuwickeln", betont
Landeshauptmann Wallner. Zuvor lag der Schwellenwert für
Direktvergaben bei 40.000 bzw. 120.000 Euro.
"Die Schwellenwerteverordnung hat in den letzten Jahren einen
nicht unwesentlichen Beitrag dafür geleistet, dass wir in Vorarlberg
in Krisenzeiten wichtige Impulse für Klein- und Mittelbetriebe setzen
konnten. Eine Verlängerung in Zeiten gedämpfter Konjunkturprognosen
bringt Klarheit und auch die notwendige Planungssicherheit. Es muss
möglich bleiben, regionale Spielräume zu erhalten und entsprechend zu
nutzen", führt Wallner an.
Seit Inkrafttreten der Verordnung im Mai 2009 konnten beim Hochbau
Direktvergaben im Umfang von 14,3 Millionen Euro an heimische
Unternehmen vergeben werden und bei den nicht-offenen Verfahren 11,9
Millionen. Insgesamt wurden rund 26,2 Millionen an zusätzlichen
Aufträgen vergeben.
Positive Effekte für den Arbeitsmarkt
"Die Schwellenwerteverordnung leistet zudem indirekt auch einen
wichtigen Beitrag zur Stärkung der Kaufkraft und zur Vermeidung
höherer Arbeitslosenzahlen", betont Landesstatthalter Rüdisser.
Daneben habe die Regelung den Verwaltungsaufwand für Länder und
Gemeinden reduziert, was sich in Zeit- und Kostenersparnis
niederschlage. Rüdisser: "Gerade im Hinblick auf die Prognosen für
das kommende Jahr brauchen wir Kontinuität um mit bewährten Maßnahmen
gegensteuern zu können."
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