- 29.10.2012, 16:33:37
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Justizministerin besucht aufstrebende Wirtschaftsmacht Brasilien
Auslieferungsabkommen, Korruptionsbekämpfung und Rechtssicherheit Themen des Arbeitsbesuches
Utl.: Auslieferungsabkommen, Korruptionsbekämpfung und
Rechtssicherheit Themen des Arbeitsbesuches=
Brasilia (OTS) - Zum Auftakt ihrer Lateinamerikareise, die sie nach
Brasilien, Uruguay und Argentinien führen wird, traf Justizministerin
Beatrix Karl mit Spitzenvertretern der brasilianischen Justiz und mit
österreichischen Unternehmern in der Hauptstadt Brasilia zusammen.
Grund des Arbeitsbesuches war die Finalisierung eines
Auslieferungsabkommens zwischen den beiden Ländern sowie das
Eintreten der Ministerin für die Gewährleistung von Rechtssicherheit
für österreichische Unternehmen.
"Brasilien ist eine der aufstrebensten Wirtschaftsmächte weltweit und
ein wichtiges Exportland für Österreich. Da die Basis für jede gute
Handelsbeziehung Rechtssicherheit ist, möchte ich die justizielle
Zusammenarbeit unserer beider Länder noch weiter ausbauen", so die
Bundesministerin während ihrer Reise. Allein im Vorjahr stieg das
österreichische Exportvolumen um ca. 19% auf 968 Millionen Euro.
Um die rechtlichen und wirtschaftlichen Beziehungen noch weiter zu
verbessern,traf sich Beatrix Karl mit Justizminister José Eduardo
Cardozo. Hauptthema des Gesprächs der beiden Justizminister war die
Finalisierung eines bilateralen Auslieferungsabkommens, in dem sich
beide Nationen dazu verpflichten unter gewissen Umständen Straftäter
an das jeweils andere Land auszuliefern. "Wir sind uns einig, die
Zusammenarbeit bei grenzüberschreitenden Verbrechen zu verstärken.
Schwere Verbrechen dürfen nicht straflos sein", zeigte sich Karl nach
dem Gespräch optimistisch das Auslieferungsabkommen im nächsten Jahr
unterzeichnen zu können.
Zudem konnte die Justizministerin ihren Gesprächspartnern von den
österreichischen Bemühungen rund um die Bekämpfung von Korruption und
die Wirtschaftskriminalität - wie die Einrichtung der WKStA und die
Verschärfung der Korruptionsstrafbestimmungen - berichten.
Während ihres Besuchs konnte sich die Ministerin auch von der
Qualität des brasilianischen Justizsystems überzeugen, das in den
vergangen Jahren wichtige Veränderungen durchlaufen hatte. "Brasilien
verfügt, wie Österreich, über ein sehr modernes Justizsystem und ich
konnte mir in vielen Bereichen persönlich ein Bild davon machen, dass
die vor einigen Jahren eingeleiteten Reformen erfolgreich umgesetzt
wurden", so Beatrix Karl.
Neben Justizminister Cardozo traf die Justizminister in Brasilia auch
den Präsidenten des Obersten Gerichtshofes Felix Fischer, den
Generalstaatsanwalt Roberto Monteiro Gurgel Santos und die
Vize-Präsidentin des Arbeitsgerichtes Maria Cristina Irigoyen Peduzzi
zu Arbeitsgesprächen.
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