Besuch von Kristalina Georgiewa im Hohen Haus Katastrophenprävention, Zivilschutz, humanitäre Hilfe

Wien (PK) - Die EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe und Krisenschutz,
Kristalina Georgiewa, stattete heute Nachmittag dem Hohen Haus einen
Besuch ab und traf dabei mit österreichischen ParlamentarierInnen zu
einem Gedankenaustausch zusammen. Von österreichischer Seite nahmen
an dem Treffen die Abgeordneten Petra Bayr (S), Andreas Karlsböck (F)
und Wolfgang Pirklhuber (G) sowie die Bundesräte Stefan Schennach
(S), Günther Köberl (V) und Cornelia Michalke (F) teil.

Georgiewa ging bei dieser Gelegenheit auf die Hauptzielsetzungen
ihres Ressorts ein. Es gebe einerseits Naturkatastrophen, die im
Zunehmen begriffen seien und teilweise eine neue Dynamik annähmen,
sowie Industrieunfälle, und auf beide gelte es, adäquat reagieren zu
können. Die bisherigen Erfahrungen hätten gezeigt, dass die
Instrumentarien hierfür zwar schon recht gut entwickelt sind, dass
sie aber immer noch verbessert werden können. So gelte es etwa,
Länder mit ähnlicher Problemlage zusammenzuführen, um im Wege eines
Erfahrungsaustausches und eines "Best Practice"-Abgleichs für
zukünftige Entwicklungen besser gerüstet zu sein.

Man sollte in der gesamten Union jederzeit wissen, auf welche
Ressourcen man im Bedarfsfall schnell zurückgreifen könne, um die
erforderliche Reaktionszeit entscheidend zu verringern. Ebenso sei es
essentiell, bei länderübergreifenden Katastrophen, etwa bei
Überschwemmungen, die wechselseitige Zusammenarbeit zu optimieren. Es
gelte, das Bewusstsein für die jeweiligen Probleme zu schärfen, das
Verständnis für allfällige Risiken zu stärken und die Instrumentarien
zur Prävention zu verbessern, wozu es auch sinnvoll sei, Ressourcen,
die für einen Staat alleine zu teuer wären, gemeinsam zu nutzen.
Diesbezüglich gebe es bereits ein Pilotprojekt im Baltikum.
Perspektivisch müsse man in der Lage sein, mehrere Krisen
gleichzeitig handhaben und meistern zu können, denn das erwarte auch
die Bevölkerung von der EU.

Ein weiterer Punkt war die humanitäre Hilfe. Hier ging Georgiewa vor
allem auf die Unterernährung von Kindern ein, wo es gelte,
rechtzeitig einzugreifen. Denn je früher man interveniere, umso
leichter und auch billiger sei es, effizient zu helfen. Dies sei
zuallererst im Interesse der Betroffenen, eine solche Optimierung
ergebe sich aber auch aus den angespannten finanziellen
Rahmenbedingungen, die es geboten erscheinen ließen, jeden Euro so
effizient wie möglich zu nutzen, damit er nicht vor Ort fehle.

In einer Abgeordnetenrunde wies Abgeordnete Petra Bayr auf die
Notwendigkeit hin, die Auswirkungen von Katastrophen durch
Präventivmaßnahmen zu reduzieren. So hätte sich der Tsunami in
Südostasien weniger desaströs ausgewirkt, wenn die Mangrovenwälder
noch intakt gewesen wären. Auch das Vorwarnsystem müsse weiter
verbessert werden. Bundesrat Stefan Schennach setzte sich mit dem
föderalen Aspekt des Katastrophenschutzes auseinander und warb dann
dafür, auch den Kindern Griechenlands humanitäre Hilfe angedeihen zu
lassen, da deren Mütter sie ob der Sparpolitik nicht mehr ernähren
könnten.

Bundesrat Günther Köberl befasste sich mit der besonderen Problematik
von Erdbebenkatastrophen, die er am Beispiel Chiles und jüngst
Italiens illustrierte. Abgeordneter Andreas Karlsböck lenkte das
Augenmerk auf Aspekte des Zivilschutzes, und Bundesrätin Cornelia
Michalke setzte sich mit hindernden Umständen bei humanitärer Hilfe
in Krisenregionen auseinander.

Im Anschluss ging die Kommissarin auf aufgeworfene Fragen ein und
warb für eine Fortsetzung der bislang so hervorragenden
Zusammenarbeit, wobei sie insbesondere Österreichs vorbildliche Rolle
beim Zivilschutz würdigte. (Schluss)

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