• 21.05.2012, 17:00:31
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"KURIER"-Kommentar von Josef Votzi: "Meischberger geht frei"

Die Österreicher rechnen nicht einmal mit einer Anklage. Ein Vorurteil?

Wien (OTS) - Stell dir vor, es war
Korruptions-Untersuchungs-Ausschuss, aber am Ende spazieren
Meischberger, Plech & Co. weiter unbehelligt herum. Das ist das
Ergebnis einer OGM-Umfrage für den Sonntags-KURIER.
Die Mehrheit der Österreicher glaubt, dass die Ermittlungen des
Justiz wegen der 10-Millionen-Provision beim Verkauf der BUWOG für
Walter Meischberger und Peter Hochegger enden wird wie das Hornberger
Schießen. Weder die Provisionäre noch ihre möglichen Hintermänner
würden deswegen je vor Gericht stehen.
Der Befund über die Gefühlslage der Österreicher ist für den
tatsächlichen juristischen Ausgang der Skandal-Causa nicht von
Bedeutung. Darüber, ob angeklagt wird, entscheidet die
Staatsanwaltschaft. Und weil es sich um einen - nach oben
berichtspflichtigen - also clamorosen Fall handelt, muss am Ende die
Justizministerin grünes Licht geben.
Beatrix Karl wird letztendlich zu entscheiden haben, ob die
vielen Indizien und belastenden Aussagen von einem unabhängigen
Gericht im "Namen der Republik" zu beurteilen sind. Oder ob das
herrschende Vorurteil der Österreicher weiter gilt: Die Herren
Karl-Heinz Grasser, Walter Meischberger, Ernst-Karl Plech & Co.
werden nie einen Richter sehen.

Rückfragehinweis:
KURIER, Innenpolitik
Tel.: (01) 52 100/2649
mailto:[email protected]
www.kurier.at

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