AK: Preisexplosionen bei Sprit eindämmen!

Wien (OTS) - Der Mineralölmarkt muss in Österreich rasch geprüft
werden, verlangt die AK. Während die AutofahrerInnen unter
Rekordpreisen für Sprit leiden, freuen sich die Ölkonzerne über
Rekordgewinne - wie auch das Quartals-Ergebnis der OMV heute,
Mittwoch zeigt. Die Preisexplosionen beim Sprit müssen eingedämmt
werden, verlangt die AK. Daher ist es ein richtiger Schritt, dass
Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner einen Spritpreis-Stopp an
Feiertagswochenenden oder zu Ferienbeginn einführt. Zusätzlich sind
Maßnahmen auf EU-Ebene nötig, damit die Preise gedämpft werden.

Eine AK Erhebung zeigte jüngst: Der größte Ölmultis der Welt
ExxonMobil steigerte seinen Gewinn im Jahr 2011 um 35 Prozent auf
41,1 Milliarden US-Dollar. Auch Shell legte um 54 Prozent beim Gewinn
zu (plus 30,9 Milliarden US Dollar von 2010 auf 2011).

Es ist ungerecht, dass die AutofahrerInnen mit hohen Preisen
draufzahlen. Die Ölmultis hingegen sehr gut verdienen. Daher verlangt
die AK:

+ Treibstoffmarkt rasch überprüfen - in Österreich und in der EU
Positiv sieht die AK die Ankündigung der Bundeswettbewerbsbehörde,
eine detaillierte Branchenuntersuchung und Befragung der
Marktteilnehmer durchzuführen. Aber ein kurzes Hinschauen wird hier
nicht ausreichen. Mit der Spritpreisdatenbank verfügt die Behörde
über die entsprechenden Möglichkeiten, eine tiefgehende und
lückenlose Ana-lyse der Preisdaten und der Preisbildung der
Mineralölunternehmen zu starten.

+ Lieferanten sollen beweisen müssen, dass Preise gerechtfertigt sind
Eine Beweislastumkehr in hochkonzentrierten Branchen ist notwendig.
Das bedeutet, dass nicht nur die Strom- und Gaslieferanten, sondern
auch der Handel und die Mineral-ölkonzerne beweisen müssen, dass ihre
Preise nicht zu hoch sind. Das sogenannte Wettbewerbspaket muss
endlich beschlossen werden, damit die Preise sinken.

+ Preistreibenden Spekulanten Riegel vorschieben
Spekulationen auf Rohstoffe und Lebensmittel müssen eingedämmt werden
- dafür müs-sen die Finanzminister im EU-Rat und das EU Parlament nun
sorgen, wenn sie verschie-dene Maßnahmen zur Finanzmarktregulierung
beschließen.

Rückfragehinweis:
AK Wien Kommunikation
Doris Strecker
Tel.: (+43-1) 501 65-2677, mobil: (+43) 664 845 41 52
mailto:[email protected]
http://wien.arbeiterkammer.at

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