"KURIER"-Kommentar von Helmut Brandstätter: "Mehr Gespür gefragt"

Wien (OTS) - Was macht so eine Politikerin den ganzen Tag?
Experten zuhören, nachdenken, Zeitung lesen? Justizministerin Beatrix
Karl offenbar nichts von alledem. Da müssen wir seit Monaten fast
täglich Neues aus dem Kapitel Korruption erfahren, da erleben wir,
wie die Justiz in eine Vertrauenskrise schlittert, weil die
Untersuchungen langsam und die Ergebnisse dürftig sind, und da fällt
der Justizministerin nichts anderes ein, als die sogenannte Diversion
auszuweiten.
Diversion, das ist ein gutes Instrument, langwierige Prozesse
durch die Bezahlung von Geld zu ersetzen. Das soll für einen kleinen
Dieb gelten, weil es die Gerichte entlastet. Aber alleine der
Verdacht, die da Oben wollten es sich schon wieder richten, hat der
Politik wieder massiv geschadet. Frau Karl hat zu lange gebraucht,
um zu verstehen, dass gerade hier Gespür gefragt ist.
Komplizierter ist die Regelung der Anfütterung. Ein Minister, der
Klamotten nimmt, um für eine Marke Werbung zu machen, ist ungeeignet.
Hätte Bundeskanzler Schüssel das damals gleich verstanden, hätte er
uns einiges erspart. Aber ein Beamter, der sich in die Oper einladen
lässt, ist noch lange nicht korrupt. Die vielen Anständigen haben es
nicht verdient, unter Generalverdacht zu stehen.

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