• 24.02.2012, 13:45:45
  • /
  • OTS0205 OTW0205

Stummvoll: Wo ist die Wirtschaftskompetenz der SPÖ?

ÖVP-Budget- und Finanzsprecher: Macht der Justizsprecher jetzt Wirtschaftspolitik?

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Dass es mit der Wirtschaftskompetenz bei der
SPÖ nicht zum Besten steht, weiß man längst. Absurd wird es, wenn ein
SPÖ-Justizsprecher sich jetzt zu Wort meldet, kommentiert heute,
Freitag, der Budget- und Finanzsprecher der ÖVP Dr. Günter Stummvoll
die Aussagen von SPÖ-Justizsprecher Abg. Jarolim in einer gemeinsamen
Pressekonferenz mit dem SPÖ-Abgeordneten Hubert Kuzdas. "Macht der
Justizsprecher jetzt Wirtschaftspolitik? Das wäre mehr als schlecht
für dieses Land, denn er will Österreich offenbar wieder in die Zeit
der Riesenverstaatlichung mit enormen Defiziten führen", so der
ÖVP-Abgeordnete.

"Es ist absolut nicht nachzuvollziehen, wenn Jarolim einen möglichen
Korruptionsskandal um die Telekom mit einer erfolgreichen
Privatisierung unter der Regierung Schüssel vermengt. Gerade in der
Zeit 2000 bis 2006 wurden wichtige Weichen für unser Land und seine
Wirtschaftspolitik gestellt. Von diesen profitieren wir noch heute",
erinnerte Stummvoll daran, dass die in den 80er Jahren eingeleiteten
Privatisierungen staatseigener Unternehmen unter anderem zu einer
nachhaltigen Existenzsicherung zahlreicher Betriebe geführt haben.
Und er ergänzt: Im Grunde sei eine volle Privatisierung die einzige
Garantie für eine Entpolitisierung der Wirtschaft.

"Die Telekomaffäre wird im U-Ausschuss behandelt und ist nicht dazu
da, um politisches Kleingeld zu schlagen, sondern dient allein der
Aufklärung", so Stummvoll in Richtung der SPÖ.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | VPK

Bei Facebook teilen.
Bei X teilen.
Bei LinkedIn teilen.
Bei Xing teilen.
Bei Bluesky teilen

Stichworte

Channel