Leitner/Steindl: SPÖ NÖ will in Zukunft verstärkt auf direkte Demokratie setzen

St. Pölten (OTS) - Gestern Nachmittag hatte die SPÖ NÖ das
Niederösterreich-Haus für BesucherInnen geöffnet - beim zweiten Tag
der offenen Tür in der Geschichte der SPÖ NÖ. Sie lud dazu ein, sich
das Haus anzuschauen und mit der Partei und seinen VertreterInnen ins
Gespräch zu kommen -rund 1.000 BesucherInnen sind dieser Einladung
gefolgt.

"Die SPÖ NÖ ist eine Partei, die sich für die NiederösterreicherInnen
öffnet. Wir wollen wissen, wo der Schuh drückt, die Probleme und
Sorgen der Menschen erkennen, um dann die Lebensverhältnisse der
NiederösterreicherInnen zum Besseren zu verändern", erklärt der
Vorsitzende der SPÖ NÖ, Landeshauptmann-Stv. Dr. Sepp Leitner: "Wir
wollen konsequent die Partei modernisieren und öffnen und laden alle
ein, die mitmachen wollen!" Das Ziel für die SPÖ NÖ sei klar, so
Leitner: "Bessere Chancen für alle, die hier leben und arbeiten -
unabhängig vom Einkommen."

"Wir wollen einen Blick hinter die Kulissen bieten", so der SPÖ NÖ
Landesgeschäftsführer Günter Steindl, "so führt Dr. Sepp Leitner die
Gäste persönlich durch das Haus." Auch hatten die BesucherInnen die
Gelegenheit mit Leitner und den Gästen aus der Landes- und
Bundespolitik persönlich ins Gespräch zu kommen: Mit dabei waren
neben zahlreichen Nationalrats- und Landtagsabgeordneten
beispielsweise die SPÖ Bundesgeschäftsführer Laura Rudas und Mag.
Günther Kräuter, Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek,
Bundesminister Alois Stöger, BM a.D. Mag. Karl Schlögl, GVV-Präsident
LAbg. Rupert Dworak, Klubobmann Mag. Günther Leichtfried,
Landesfrauenvorsitzende Gabriele Binder-Maier, EU-Abgeordnete Karin
Kadenbach, Ehrenvorsitzender der SPÖ NÖ Ernst Höger und AK-Präsident
Hermann Haneder. Auch hochrangige Vertreter aus Wirtschaft, Kultur
und Kunst haben es sich nicht nehmen lassen, an dem Tag der offenen
Tür teilzunehmen.

Die Ehrengäste und BesucherInnen nutzten aber auch den Tag der
offenen Tür, um LHStv. Dr. Sepp Leitner zu seinem 40. Geburtstag zu
gratulieren, den dieser vor kurzem gefeiert hat.
"Die Öffnung und Modernisierung der SPÖ NÖ und die Einbindung der
BürgerInnen in Entscheidungen haben für uns SozialdemokratInnen
höchste Priorität. Direktdemokratische Elemente wie Befragungen der
Mitglieder haben sich bewährt", so Leitner und Steindl, die
ankündigen, in Zukunft noch mehr auf direkte Kommunikation zu setzen:
"Die Meinung der Menschen näher zu erfahren, sollte auch für das Land
Niederösterreich gelten, denn die NiederösterreicherInnen müssen in
Zukunft stärker in die wesentlichen Zukunftsfragen Niederösterreichs
einbezogen werden - das ist ein demokratiepolitisches Muss."

Steindl wies auf eine aktuelle Umfrage unter den Mitgliedern hin, die
besagt, dass über 90 Prozent mit der Arbeit von LHStv. Dr. Sepp
Leitner sehr zufrieden bzw. zufrieden sind: "Dieses Ergebnis ist eine
Bestätigung für den Kurs der SPNÖ unter ihrem Parteivorsitzenden."
Die wichtigsten Themen für die Mitglieder sind der Kampf gegen die
Arbeitslosigkeit und eine effektive Arbeitsmarktpolitik, Einsparungen
in der Verwaltung, Sicherheit und mehr Transparenz und direkte
Demokratie; ebenso sind Armutsbekämpfung und der Ausbau des
öffentlichen Verkehrs ein Anliegen.

"Der akzentuierte Kurs der SPÖ erhält ebenso Zustimmung wie die
Konzentration auf die Sicherheitsproblematik, Sozial- und
Bildungsthemen oder das Aufdecken von Spekulationsverlusten.
Natürlich bleiben wir bei unserer Forderung nach einer umfassenden
Verwaltungsreform", so Leitner. Wichtig sind der SPÖ auch mehr
Transparenz im Förderwesen und die Objektivierung der
Bedarfszuweisungen.

Obwohl Vermögenszuwächse und Spekulationen in Zukunft stärker
besteuert werden, ist eine Steuer für Spitzenverdiener und Millionäre
für Leitner nicht vom Tisch: "Über 78 Prozent der TeilnehmerInnen der
Umfrage wollen eine Vermögenssteuer für Millionäre und
Großgrundbesitzer. Für die SPÖ NÖ bleibt das eine wichtige Forderung
- denn nur so können wir die Löhne und Gehälter der ArbeitnehmerInnen
steuerlich entlasten."

Rückfragehinweis:

SPÖ-Niederösterreich
   Mag. Gabriele Strahberger
   Pressereferentin/Medienservice
   Mobil: 0664/8304512
   mailto:[email protected]
   www.noe.spoe.at

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