- 08.02.2012, 16:06:05
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SPÖ Salzburg fällt wieder um und stimmt auch im Landtag für Studiengebühren!
Die ÖH Salzburg verurteilt die immer studierendenfeindlichere Politik der SPÖ aufs schärfste.
Salzburg (OTS) - In der heutigen Sitzung des Salzburger Landtags
stimmte die SPÖ Salzburg, nachdem der ÖVP-Antrag bereits im
Bildungsausschuss angenommen wurde, erneut für die Einführung von
Studiengebühren. Auch die Stadt SPÖ lehnte vergangene Woche einen
Dringlichkeitsantrag der Bürgerliste gegen die Wiedereinführung von
Studiengebühren ab. "Die SPÖ Salzburg hat es offensichtlich nötig mit
einer populistischen Anti-Studierenden-Politik auf Stimmenfang zu
gehen und dafür ihre letzten Grundsätze über Bord zu werfen", ärgert
sich Simon Hofbauer vom ÖH-Vorsitzteam. "Anstatt sich ernsthaft mit
Modellen zur Unifinanzierung auseinanderzusetzen, weiß die SPÖ
Salzburg nichts besseres, als einem stümperhaft begründeten Antrag
der Volkspartei zuzustimmen", so Hofbauer weiter.
"Studiengebühren stellen per se eine soziale Hürde dar und schrecken
vor allem sozial Benachteiligte von einem Studium ab, wie unter
anderem eine aktuelle Studie des deutschen
Hochschul-Informations-Systems (HIS) belegt", mahnt Tobias Aigner vom
ÖH Vorsitzteam. "Zudem wurden Studiengebühren immer zum Stopfen von
Budgetlöchern herangezogen, während die soziale Absicherung ein
leeres Versprechen geblieben ist. Es ist fatal, wenn sich die SPÖ auf
dieses Spiel einlässt", so Aigner weiter.
"Während die Studiengebühren in Salzburg lediglich 1,5% des
jährlichen Unibudgets ausmachen, wurden im vergangenen Jahr alleine
3,5% durch die Inflation aufgefressen" gibt Susanne Karrer vom
ÖH-Vorsitzteam zu bedenken. "Anstatt Studierende durch unsoziale
Maßnahmen nochmals zu belasten, täte die SPÖ Salzburg gut daran sich
endlich ernsthaft für die Ausfinanzierung der Universitäten
einzusetzen. Dass das auch sehr gut ohne Studiengebühren zu
bewerkstelligen ist, zeigen nicht nur Modelle der ÖH.", schließt
Karrer.
Rückfragehinweis:
Simon HOFBAUER
ÖH-Vorsitzteam
+43/664/88663218
[email protected]
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