Lichtenecker: Österreich verliert im EU-Innovationsranking

Wien (OTS) - "Jetzt hat es die Regierung schwarz auf weiß:
Österreich ist im heute veröffentlichten Innovation Union Scoreboard
(IUS) 2011 - eine Reihung der Innovationskraft der
EU-Mitgliedsstaaten - von Rang sieben auf Rang acht abgerutscht",
betont Ruperta Lichtenecker, Wirtschafts- und Forschungssprecherin
der Grünen sowie Vorsitzende des Ausschusses für Forschung,
Innovation und Technologie. Österreich verbleibt unverändert in der
Gruppe der "Innovation Follower", entgegen den Zielen des
Regierungsprogramms und der beschlossenen Strategie für Forschung,
Technologie und Innovation (FTI-Strategie).

"Angesichts des budgetären Stillstands für Zukunftsinvestitionen, den
nicht vorhandenen Maßnahmenkatalogen zur Umsetzung der FTI-Strategie
und des Fehlens eines Forschungsfinanzierungsgesetzes, ist es keine
Überraschung, dass Österreich anstatt in die Topliga der "Innovation
Leader" aufzusteigen, wie schon im Vorjahr sogar einen Platz nach
hinten abgerutscht ist", kritisiert Lichtenecker.
"Ziele zu definieren, dann aber die Hände in den Schoß legen und
abwarten. Das ist viel zu wenig", kritisiert Ruperta Lichtenecker.
Der Bericht zum IUS 2011 weist darauf hin, dass sich Österreich bei
der Anzahl der internationalen, wissenschaftlichen Co-Publikationen
stark verbessert hat. Deutliche Schwächen hingegen zeigen sich bei
den Forschungsaktivitäten und erfolgreichen Überleitungen von
Forschungsergebnissen in den Markt bei den kleinen und mittleren
Unternehmungen (KMU).

Genau hier setzt der Reformvorschlag der Grünen an. Lichtenecker
schlägt eine Staffelung der Forschungsprämie nach Betriebsgröße vor.
Kleinunternehmen (bis 49 Beschäftigte) sollen demnach eine
Forschungsprämie von 12 Prozent und mittlere Unternehmen (bis 249
Beschäftigte) zehn Prozent bekommen. Für große Unternehmen beträgt
die Forschungsprämie acht Prozent. Lichtenecker weiter: " Wir wollen
eine intelligente und treffsichere Förderung der Forschung und kein
Gießkannenprinzip mit ineffizienten Mitnahmeeffekten. Gerade in
Zeiten knapper Mittel muss besonders sorgsam und zukunftsorientiert
mit Steuergeldern umgegangen werden."

Die Regierung hat die steuerliche Forschungsförderung für Unternehmen
in den letzten Jahren stark ausgeweitet. Sowohl die OECD als auch
der Rechnungshof empfehlen aber dringend eine Evaluierung dieser
steuerlichen Instrumente zur Forschungsförderung. Diese Förderungen
sind nämlich sehr teuer und nach wissenschaftlichen Erkenntnissen
oftmals ineffizient.
"Jetzt ist der Moment, um in Forschung und Innovation zu investieren,
die Innovationskraft zu steigern und die Wettbewerbsfähigkeit zu
stärken", betont Lichtenecker. Denn eines ist klar: "Die Forschung
von heute stellt die Arbeitsplätze von morgen."

Rückfragehinweis:
Die Grünen
Tel.: +43-1 40110-6697
mailto:[email protected]

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